Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht. Anne Hahn

[88]

      Ausführlich dazu Hoeren/Sieber/Holznagel Teil 20 Rn. 199 ff.; s. dazu auch Hahn/Vesting § 20 JMStV, Rn. 53, wonach der Wortlaut des § 20 Abs. 5 JMStV keine Stütze dafür biete, dass die gerichtliche Ahndung einer Straftat nach § 23 JMStV wegen einer Entscheidung einer anerkannten Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle ausgeschlossen sei, soweit nicht ihr Beurteilungsspielraum überschritten ist. Eine solche Einschränkung sieht Abs. 5 ausdrücklich nur für Maßnahmen der KJM vor.

       [89]

      Zur gescheiterten Novellierung des JMStV vgl. eingehend Hopf K&R 2011, 6.

       [90]

      Vgl. den Kommentar von Holger Bleich unter www.heise.de/newsticker/meldung/Kommentar-Stillstand-als-Fortschritt-beim-Jugendmedienschutz-2155525.html.

       [91]

      Der Entwurf des JMStV betont indessen, dass „weder eine Ausdehnung der Haftung für fremde Inhalte nach dem TMG vorgenommen, noch eine Haftung nach den allgemeinen Gesetzen begründet werden“ soll, vgl. unter www.heise.de/ct/artikel/Jugendschutz-Novelle-nimmt-soziale-Medien-ins-Visier-2153767.html.

       [92]

      Dazu oben Rn. 14 ff.

       [93]

      Vgl. Dörr/Kreile/Cole Rn. 66.

       [94]

      Weitere Einzelheiten unter www.bundespruefstelle.de/.

       [95]

      S. www.kjm-online.de/de/pub/jugendschutz_in_telemedien/indizierungen.cfm.

       [96]

      S. www.fsk.de.

       [97]

      S. www.spio.de.

       [98]

      S. www.usk.de.

       [99]

      S. www.usk.de/die-usk/ueber-uns/.

       [100]

      Fechner 6. Kap. Rn. 9.

       [101]

      S. www.fsf.de.

       [102]

      S. www.fsk.de/index.asp?SeitID=466&TID=466.

       [103]

      S. www.usk.de/extramenue/login/publisher/angebot/mitgliedschaft/.

       [104]

      Vgl. amtl. Begr. zu § 7 Abs. 2 JMStV.

       [105]

      Bornemann/Erdemir/Gutknecht § 7 JMStV Rn. 14 f.

       [106]

      Spindler/Schuster § 7 JMStV Rn. 12-16.

       [107]

      Hahn/Vesting § 7 JMStV Rn. 10.

       [108]

      Vgl. amtl. Begr. zu § 7 Abs. 3 JMStV.

       [109]

      Organe Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK), Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) und KJM.

       [110]

      Kritisch zu dieser Umstrukturierung Liesching MMR 2012, 360.

       [111]

      Kritisch zur Ausgestaltung der KJM Bosch S. 277 ff.

       [112]

      Bisher als Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle anerkannt sind die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK), die FSK.online für Webangebote, die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen e.V. (FSF), die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) und die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM).

       [113]

      Hahn/Vesting § 19 JMStV Rn.1.

       [114]

      Für Rundfunk gilt § 20 Abs. 3 JMStV.

       [115]

      Spindler/Schuster § 20 JMStV Rn. 16.

       [116]

      Vgl. Dörr/Kreile/Cole/Cole Rn. 48.

       [117]

      Dazu im Einzelnen Bosch S. 78 ff.

       [118]

      S. www.fsm.de/ueber-uns.