Jahrhundertwende. Wolfgang Fritz Haug

anders als noch in Frankfurt. Wir Westmarxisten seien »auf dem besseren Pferd«. Er unterscheidet mit gewissem Recht den »Popular-ML« vom wissenschaftlichen. In den akademischen Institutionen habe es kein Nachplappern gegeben. Habermas hat sich jetzt erinnert, bei seinem Besuch in Halle (auf Einladung Moceks) sei Erich Hahn als Aufpasser dabeigesessen; in Wirklichkeit habe Habermas darum gebeten, weil es um eine gemeinsame Veranstaltung beim Weltphilosophenkongress ging.

      Jan Vogeler, auf den ich mich gefreut hatte, entpuppte sich als wahre Kongressplage. Zog von Veranstaltung zu Veranstaltung mit immer derselben Litanei. Die ersten beiden Male hörte man sie noch wohlwollend an, bis man begriff, dass seine rituell wiederholte Versicherung, er sei ein sowjetischer Kommunist, gekommen um zu lernen, die Tatsache maskierte, dass er überhaupt nicht zuhörte und schon gar nicht lernte. Am schlimmsten sein Auftritt beim Perestrojka-Workshop des letzten Tages, wo er nicht nur seinen unthematischen Sermon endlos wiederholte, sondern auch noch alle übrigen gröblich missverstand. Als ich Michael Stürmer zitiert hatte, hielt er mich für dessen Anwalt. Eine dumme Propagiererei, totalitär, aber nun als angestrengte Zahnlosigkeit. Ein Jesuit einer Revolution, die es nicht mehr gibt. Seine Wirklichkeitsbehauptungen: Dreiviertel der sowjetischen Bevölkerung stehen unerschütterlich hinter Gorbatschow; in Moskau sind die Geschäfte leer, die Kühlschränke aber voll – und zwar für sechs Monate im Voraus. G habe niemals von sozialistischer Marktwirtschaft gesprochen, immer nur von Marktwirtschaft sans phrase. Ich schließe daraus auf eine neuerliche Wende, die in der alten Struktur erfolgt und daher ihr Immer-Schon hinter sich wirft und so als Erbin der ideologischen Ewigkeit auftritt. – Eigentlich war er für gestern Abend auf Besuch bei mir angesagt, blieb aber zu meiner Erleichterung ohne Entschuldigung aus.

      Hans Mottek scheint nun der ›chinesischen Variante‹ den Vorzug zu geben.

      26. Mai 1991

      Vor drei Tagen ist in Leningrad eine Börse aufgemacht worden. Am ersten Tag soll es zu 150 Transaktionen im Wert von rund 50 Mio Rubel gekommen sein. Unklar, was da umgesetzt wurde. Im Juni soll darüber abgestimmt werden, ob Leningrad in St. Petersburg rückbenannt wird.

      28. Mai 1991

      Die »Neue Gesellschaft« (Sonderheft 2: Der Sozialismus der Zukunft) druckt einen Text von Jean Elleinstein unter dem programmatischen Titel: »Der Marxismus stirbt, der Marxismus ist tot, es lebe der Sozialismus!« »Wir sind in Westeuropa nicht mehr in der […] kapitalistischen Phase«, meint er. Die Geschichte habe »zugunsten des demokratischen Sozialismus entschieden, der die Hauptkraft in Europa ist«. Er sei »nicht mit einer Produktionsweise zu verwechseln«, sondern soll sich offenbar damit bescheiden, als politischer Diskurs in der kapitalistischen Produktionsweise ein Element von deren Regulation zu sein. Vielmehr nicht einmal das: »Bei der Komplexität der heutigen Welt müssen wir wissen, dass wir es mit etwas durch und durch Neuem zu tun haben«, jedenfalls nicht mit dem »von Marx beschriebenen Kapitalismus«. Den Tod des Marxismus bemisst er an unserem Entferntsein »von der Revolution, von der Diktatur des Proletariats und vom Klassenkampf, auf den allein man die Geschichte nicht reduzieren darf, so wichtig er auch gewesen (!) ist« usw.

      Nur konvertierte Kommunisten können so sprechen. Sie liefern der rechten Sozialdemokratie den ideologischen Zement.

      2. Juni 1991

      Das Ende der DDR eine »Implosion« (Kossok).

      Der konstanzer Jurist Bernd Rüthers (»Im Zwischenreich der Gleichen«, FAZ, 18.5.91) denkt über die »Verbände« (die Interessengruppen) nach, deren »Herrschaft« Theodor Eschenburg in den 50er Jahren angeprangert hat. Barbier im Vorspann dazu (und ich stelle mir vor, wie der Analytiker des »integralen Staates«, Gramsci, das gelesen haben würde): »Mit den polaren Begriffen ›Staat‹ und ›Bürger‹ ist die Mechanik der politischen Willensbildung […] nicht zu fassen« (einigen Schmu lasse ich weg). »Die gelebte Verfassung stützt sich auf Elemente und Verbindungsstücke zwischen diesen Polen – auf Information und Wissensübertragung, auf informelle und formalisierte Methoden der Abstimmung, auf die Tuchfühlung von Kollektiven, die […] den Bürgern Gelegenheit bieten, im Vorraum der Politik ihre Interessen zu bündeln.« Auch wenn er die Gewerkschaften mitmeint: »Bürger« kommt hier zu seinem kategorialen Recht, denn eigentlich spricht er über Lobbys, und »Vorraum der Politik« ist längst über das Antichambrieren hinaus. Für Barbier sind die Verbände eine funktionale Notwendigkeit, um »das bisweilen chaotisch wabernde Willensgeflecht der Menge aller Bürger« in Richtung auf ein »als halbwegs geordnete Zielfunktion artikulierbares Wollen der Gesamtheit« vorzustrukturieren (für hegemoniefähige Positionen in Stellung zu bringen). Dabei beschränken sich die Verbände nicht auf die Funktionen von »Filtern oder Verstärkern«, sondern »sie selbst sind Generatoren zusätzlicher Wünsche und Forderungen. Sie kanalisieren Widersprüche, aber sie beseitigen sie nicht im Sinne der Ermittlung eines allgemein akzeptierten Nullsaldos der Verteilungsansprüche in den Kategorien der Macht oder des Geldes.«

      Rüthers hält die »staatsfreien Verbände« für eine Besonderheit liberaler Verfassungsstaaten und behauptet: »Autoritäre und totalitäre Systeme beseitigen ausnahmslos alsbald die lästige Konkurrenz außerstaatlicher Machtzentren«. Verkennt in dieser Allgemeinheit völlig die Herrschaftsstruktur autoritär-kapitalistischer Staaten, selbst faschistischer. In der BRD gebe es rund 15 000 Interessenverbände. Für den Erfolg eines Verbandes sei entscheidend »die Überzeugungskraft seines strategischen Langzeitkonzeptes«. Personifiziert sei sie in ihren »heute meist akademisch gebildeten Führungseliten« bzw. »akademischen Stabseliten«. Gleiches gelte für die Gewerkschaften. Fähigkeit zur Selbstkritik nennt Rüthers als weitere Erfolgsbedingung. »In ihrer Vielfalt streben die organisierten Interessen der Gesellschaft zu den Hebeln politischer Macht […]: im Parlament, in den Parteien, von der Exekutive und von der Justiz.« Die Instrumentarien ihrer Einflussnahme sind »unvorstellbar vielfältig«. Öffentlich vertreten sie zumeist »nicht die höchst materiellen Verbandsziele«, sondern »etikettieren und propagieren dieses sehr partielle Eigenwohl gern als Gemeinwohl«. Intern müssen sie aus Interessenvielfalt und Konkurrenzen ein »vertret- und durchsetzbares ›Gesamtinteresse‹ destillieren«, um sie »operationabel« zu machen.

      Das Korporative als »eiserne Grenze« sowohl der Individualitäten als auch der Anwandlungen zu wirklicher Allgemeinheit. Rüthers entwirft ein Bild des »Hauptgeschäftsführer« als des kunstvoll-diskreten Herrschers im Verband. Dieser Abschnitt (der längste) eigentümlich fad und rührselig, als habe er ihn für einen imaginären Verband solcher Hauptgeschäftsführer geschrieben.

      4. Juni 1991

      Helga Grebing hält die Fahne des »demokratischen Sozialismus« hoch (»Warum Sozialdemokraten am Sozialismus festhalten müssen«, FR, 26.4.). Auf diese Orientierung zu verzichten, »käme einem Verrat der Sozialdemokratie an ihrer Geschichte gleich« und hieße »zuzugeben, dass man insgeheim dann doch wohl das kommunistische Regime […] für den eigentlichen Sozialismus gehalten hat«. Sie weist die Bezeichnung »Sozialismus an der Macht« für das Untergegangene zurück und spricht vom »totalitär-bürokratischen Kommunismus«. Die Sozialdemokratie habe mit den Kommunisten ein »ökonomistisches Paradigma« geteilt, das jetzt erledigt sei. Auch »das ökonomische System, das sich auf einen einseitig interpretierten Marxismus-Begriff gründete, ist gescheitert; Sozialismus kann offensichtlich in kapitalistisch noch nicht voll entwickelten Gesellschaften […] gar nicht möglich sein.« Auch wenn bei uns ein »sozial erheblich temperierter Kapitalismus« herrsche, bleibt »die ökonomische Grundstruktur der Gesellschaft eine kapitalistische«, auch gebe es »noch keine Alternative zu einer mit Marx’ Ideen gesättigten Kapitalismus-Kritik«. Demokratischen Sozialismus artikuliert Grebing als regulative Idee möglichst allseitiger Demokratisierung. Mit Gorz unterscheidet sie Abschaffung von Aufhebung des Kapitalismus. Ihre Haltung nicht schlecht. Darauf zurückzukommen.

      Bei Aufräumversuchen stoße ich auf einen Artikel von Peter Scherer (Sozialismus 10/1990), der »eine neue politische Eiszeit ankündigt: Die bipolare Welt verändert sich zur polaren.« Er sieht einen »Arktischen Block« zwischen USA und SU kommen, dessen Dimensionen »sowohl Japan als auch Europa zu einer Art gewerbefleißiger