Geschichte der deutschen Entwicklungspolitik. Michael Bohnet

EpplerEppler, Erhard, allerdings ohne nachhaltige Wirkung. Es ist auch interessant zu erwähnen, dass erste Testversuche gestartet wurden, um ein EDVorientiertes Informationssystem einzuführen.26

      Noch während der Amtszeit EpplersEppler, Erhard, nämlich im Januar 1974, wurde beschlossen, im Rahmen der Neuordnung des Durchführungsbereichs der bilateralen Technischen Zusammenarbeit die Bundesstelle für EntwicklungshilfeBundesstelle für Entwicklungshilfe (BfE) und die Fördergesellschaft für Entwicklungsländer (GAWiGAWi) in einer bundeseigenen Gesellschaft (Deutsche Gesellschaft für Technische ZusammenarbeitDeutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GTZ)27 zusammenzuführen. Einen maßgeblichen Anteil daran hatte Hans-Jörg ElshorstElshorst, Hans-Jörg, der später auch einer der Geschäftsführer der GTZ wurde.

      Die öffentliche Entwicklungshilfe erhöhte sich in der Amtszeit von Erhard EpplerEppler, Erhard von 1,1 Mrd. Euro 1968 auf 1,9 Mrd. Euro 1974. Dies relativiert sich allerdings, wenn der Anteil am BSP betrachtet wird. Dieser Anteil sank von 0,42 % 1968 auf 0,37 % 1974.28 Dies ist damit zu erklären, dass das Bruttosozialprodukt in dieser Zeit stark wuchs. Damit entfernten sich in der Amtszeit EpplersEppler, Erhard die Leistungen von dem Ziel, als öffentliche Entwicklungshilfe 0,7 % des BSP zu leisten. Es liegt also nahe zu behaupten, dass in EpplersEppler, Erhard Amtszeit eher die notwendigen Strukturen und inhaltliche Konzepte geschaffen wurden, als dass neue quantitative Impulse umgesetzt worden wären.

      Die öffentliche Meinungöffentliche Meinung war für EpplerEppler, Erhard durchaus ein zentrales Problem der Durchsetzung einer sinnvollen und erfolgreichen Entwicklungspolitik. Er schreibt: „Erst wenn eine kritisch engagierte, sachkundige öffentliche Meinung – wie in Schweden – konkrete und gleichzeitig realisierbare Forderungen an die Regierung stellt, enthält Entwicklungspolitik den Stellenwert, der ihr zukommt.“29 Durch die Auswirkungen der StudentenrevolutionStudentenrevolution waren der Entwicklungspolitik neben wirtschaftsnahen konservativen Kreisen auch Kritiker „von links“ erwachsen. Von dieser Seite kamen vor allem Vorwürfe des Neokolonialismus.30

      Während seiner gesamten politischen Laufbahn konnte sich EpplerEppler, Erhard, der lange Zeit Mitglied im Vorstand der evangelischen Kirche war, der Unterstützung der evangelischen als auch der katholischen Kirche sicher sein. Besonders als Entwicklungsminister gab es viele Berührungspunkte, da für die KirchenKirchen Entwicklungshilfe ein genuiner Betätigungsbereich war, spätestens seit dem entsprechenden Beschluss der Weltkirchenkonferenz in Uppsala 1968. Die Kirchen waren – neben dem DED – zu EpplersEppler, Erhard Amtszeit auch die einzigen sichtbaren Organisationen, die eine Öffentlichkeit in entwicklungspolitischen Fragen herstellten und selbst für die Partnergemeinden in Entwicklungsländern direkt vor Ort aktiv waren.31

      Aus dem Gedanken heraus, dass die im zweiten Entwicklungsjahrzehnt notwendige Entwicklungspolitik der Industrienationen nicht alleine Aufgabe der Regierung sein könne, sondern von einer breiten Schicht der Bürger verstanden, bejaht und getragen werden sollte, hatte Bundespräsident HeinemannHeinemann, Gustav die Gründung eines Forums für EntwicklungspolitikForum für Entwicklungspolitik angeregt. Am 17. August 1970 berief der Bundespräsident 27 sachkundige Persönlichkeiten auf die Dauer von 3 Jahren in das Deutsche Forum für Entwicklungspolitik.32 Sie repräsentierten folgende gesellschaftliche Bereiche und Gruppen: Gewerkschaften, Landwirtschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Jugend, Kirchen, politische Stiftungen und Publizistik. Das Forum sollte in seiner Zusammensetzung bewusst den Meinungspluralismus in der Bundesrepublik widerspiegeln, um mit seinen Aussagen ein entsprechend breites Echo in der deutschen Bevölkerung zu erreichen. Es arbeitete unabhängig und war an Weisungen nicht gebunden. Das Forum hatte ein dreiköpfiges Präsidium:33 Prof. Theodor DamsDams, Theodor, Universität Freiburg, der Schriftsteller Günter GrassGrass, Günter und Dr. Wilfried GuthGuth, Wilfried, Vorstandsmitglied der Deutschen Bank. Das Forum hatte die Aufgabe, die Bewusstseinsbildung in allen Schichten und gesellschaftlichen Gruppen in der Bundesrepublik über Zielsetzung und Bedeutung der Entwicklungspolitik zu fördern. Die Wirkungen des Forums hielten sich in Grenzen.

      Erhard EpplerEppler, Erhard war ein visionärer, fordernder, zuweilen aber auch schwieriger Minister. Gunther HuonkerHuonker, Gunther, EpplersEppler, Erhard Büroleiter im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, erinnert sich: „Niemand im Hause konnte EpplerEppler, Erhard Redeentwürfe liefern, die seinen Vorstellungen auch nur annähernd entsprachen. Das gab nur Ärger. Große Reden hat er gleich selbst geschrieben.“ Auch ich musste dies schmerzlich erfahren, mein erster Redeentwurf für eine Rede des Ministers bei dem Entwicklungsausschuss der OECD in Paris fiel glatt durch. „Lesen Sie erstmal die Akten gründlich“, stand auf meinem mit Herzblut geschriebenen Entwurf.

      Nachdem Bundeskanzler Willy BrandtBrandt, Willy infolge der GuillaumeAffäreGuillaumeAffaire im Mai 1974 seinen Rücktritt eingereicht hatte, übernahm mit Helmut SchmidtSchmidt, Helmut ein Politiker das Amt, der nicht nur eine generelle kritische Haltung gegenüber der Eppler’schen Version von Entwicklungspolitik einnahm, sondern der angesichts der Ölkrise eine stärkere Berücksichtigung der Eigeninteressen forderte und tendenziell beabsichtigte, die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit zu kürzen.34

      EpplersEppler, Erhard entwicklungspolitische Bilanz ist beachtlich. Er legte die erste umfassende Konzeption der deutschen Entwicklungspolitik der Öffentlichkeit vor. Entwicklungszusammenarbeit erfolgte von nunmehr auf der Grundlage länderbezogener Hilfeprogramme. Dem Umweltschutz wurde ein wichtiger Platz eingeräumt, regionale Entwicklungsvorhaben gefördert und das Instrument der Programmfinanzierung eingeführt. Ferner wurde ein Gastarbeiterprogramm und ein Technologieprogramm konzipiert und ein Forum für Entwicklungspolitik gegründet. Kritisch anzumerken bleibt die Gewährung eines großen Entwicklungskredits an Jugoslawien am Parlament vorbei. EpplerEppler, Erhard hat die notwendigen Konzepte erarbeitet, in quantitativer Hinsicht ist ihm hingegen kein Durchbruch gelungen.

      EpplerEppler, Erhard stellte am Ende seiner Amtszeit resigniert fest: „Ein neues, zwischen mächtigen Ressorts eingezwängtes Ministerium ist auf ein Mindestmaß an Wohlwollen im Kanzleramt angewiesen. Nur wenn zumindest offen ist, wie ein Streit enden wird, der bis ins Kabinett getragen wird, kann ein solches Ressort arbeiten.“35 Unter BrandtBrandt, Willy hatte EpplerEppler, Erhard dieses Wohlwollen für die Entwicklungspolitik ausgemacht. Helmut SchmidtSchmidt, Helmut dagegen wollte von Entwicklungspolitik möglichst wenig hören. Es liegt eine gewisse Tragik darin, dass kurz nachdem das BMZ die nötigen Kompetenzen für eigenständiges Arbeiten erhalten hatte, unter der Kanzlerschaft Helmut SchmidtsSchmidt, Helmut kein Interesse mehr an Entwicklungspolitik bestand. Als für EpplerEppler, Erhard klar wurde, dass vom Kanzler kaum neue finanzielle Engagements bewilligt werden würden, trat EpplerEppler, Erhard am 4. Juli 1974 zurück.36 In seiner Rücktrittserklärung zitierte er Gustav HeinemannHeinemann, Gustav mit dem Satz: „Wer heute nur für sich selber sorgen will, verspielt mit der Zukunft anderer auch seine eigene.“37 Für EpplerEppler, Erhard war Entwicklungspolitik ein Versuch, das Leben für alle erträglich zu machen, damit es nicht für alle unerträglich wird.

      ❋ Stimmen von Zeitzeugen: Manfred Kulessa, Herbert SahlmannSahlmann, Herbert

      Manfred KulessaKulessa, Manfred

      Geschäftsführer des Deutschen Entwicklungsdienstes 1969–1974, UNDP 1974–1988, UNKoordinator in China 1983–1988. Honorarkonsul des Königreichs Bhutan.

      Weltinnenpolitik und Pietcong

      Als der britische Diplomat D.J.M. Cornwell (John Le Carré) Erhard EpplerEppler, Erhard auf einer gemeinsamen EnglandReise kennenlernte, notierte er erstaunt, dass für diesen jungen Abgeordneten Politik zu 90 % aus Ideen und nur zu 10 % aus Beziehungen bestand, während doch bei den meisten Politikern dieses Verhältnis in der Realität eher umgekehrt zu sein pflegt. Das hinderte allerdings Willy BrandtBrandt, Willy nicht daran, dem schwäbischen Protestanten im bewegten Jahr 1968 unmittelbar nach der richtungsweisenden Weltkirchenkonferenz von UppsalaWeltkirchenkonferenz von Uppsala das BMZ anzuvertrauen.

      Später hat EpplerEppler, Erhard über die begrenzte politische Unterstützung in diesem Amt geklagt, die ihm eigentlich nur von den MitteLinksGruppierungen in der SPD und allenfalls sporadisch aus der CDU zuteil wurde, z.B.