Tax Compliance. Markus Brinkmann

       12. KapitelVorsatz und Schuld bei der Steuerhinterziehung (§ 370 AO) vor dem Hintergrund von Tax Compliance-Management und Tax IKS

       I.Einführung

       II.Der bedingte Vorsatz im Strafrecht im Allgemeinen

       1.Begriff und materielle Voraussetzungen des bedingten Vorsatzes nach der Rechtsprechung des BGH

       2.Beweiswürdigung und prozessualer Nachweis des bedingten Vorsatzes

       a)Freie tatrichterliche Beweiswürdigung (§ 261 StPO) und deren rechtsmittelgerichtliche Kontrolle im Allgemeinen

       b)Beweiswürdigung und Darlegungsanforderungen beim bedingten Vorsatz

       c)Bedingter Vorsatz bei deskriptiven und normativen Tatbestandsmerkmalen

       III.Der (bedingte) Vorsatz der Steuerhinterziehung gem. § 370 AO

       1.Normative Tatbestandsmerkmale vs. Blankettstraftatbestand

       2.Steuerhinterziehungsvorsatz in der Rechtsprechung des BGH – Voraussetzungen und prozessualer Nachweis

       a)Steueranspruchstheorie und Steuerhinterziehungsvorsatz

       b)Prozessualer Nachweis des (bedingten) Steuerhinterziehungsvorsatzes auf der Grundlage der Steueranspruchstheorie

       IV.Bedingter Steuerhinterziehungsvorsatz und Tax Compliance

       V.Verbotsirrtum bei der Steuerhinterziehung?

       13. KapitelPflicht zur Abgabe von Anzeigen und Erklärung und zur Berichtigung von Erklärungen

       A.Berichtigungspflicht von Erklärungen

       I.Rechtsnatur und Abgrenzung zur Selbstanzeige

       II.Voraussetzung der Anzeige- und Berichtigungspflicht

       1.Das Vorverhalten des Steuerpflichtigen

       2.Erfolgseintritt

       3.Die subjektive Komponente des späteren Erkennens der Unrichtigkeit

       a)Fehlerhafte Erklärungen mit Eventualvorsatz abgegeben

       b)Berichtigungspflicht bei wissentlich falsch abgegebenen Erklärungen

       c)Entlastende Wirkungen von Tax Compliance Management-Systemen

       III.Die erforderlichen Handlungen

       IV.Kenntnis vor Ablauf der Festsetzungsfrist

       V.Handlungspflichtige Personen

       VI.Verwendung von Steuerzeichen und Steuerstemplern

       VII.Anzeigepflicht nach § 153 Abs. 2 AO

       VIII.Anzeigepflicht nach § 153 Abs. 3 AO

       IX.Steuerhinterziehung durch die unterlassene Berichtigung

       B.Wesentliche gesetzliche Anzeige- und Anmeldepflichten im Überblick

       I.Einkommensteuer

       1.Steuererklärungspflicht (§ 25 Abs. 3, 4 EStG)

       a)Frist

       b)Abgabepflicht

       c)Gesonderte Feststellungen (§ 181 AO/§ 18 AStG)

       d)Besondere Vorgaben und Unterlagen

       2.Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen (§ 50a EStG)

       3.