Wirtschaft, die arm macht. Horst Afheldt

nachzudenken, die der Verarmung eines großen Teils unserer Gesellschaften entgegenwirken könnten. Solange dieses Klima vorherrscht, können alle politisch durchsetzbaren Maßnahmen im besten Falle im bestehenden System Zeit für die notwendigen tiefgreifenden Veränderungen kaufen oder, falls sie ungeeignet sind – wie voraussichtlich Teile der Agenda 2010 –, das Dilemma noch verschärfen.

      Am 9. November 1989 fiel die Mauer. Niemand hatte das vorhergesehen. Von diesem Zeitpunkt an waren viele Vorschläge, die vorher sinnvoll waren, sinnlos und vorher sinnlos erscheinende Überlegungen sinnvoll. Sollte sich eines Tages die Erkenntnis durchsetzen, dass unsere Gesellschaft bei Fortführung der derzeitigen Wirtschaft nicht wie versprochen in einem modernisierten Sozialstaat ankommt, sondern die große Masse hoffnungslos verarmt, ändern sich ebenso alle Kriterien. Ob das der Fall sein wird und wenn ja, wann, weiß niemand. Es bleibt nur zu hoffen, dass dann noch Zeit ist, das Schlimmste zu verhüten. Denn sehr lange hält eine Gesellschaft nicht, der man eine Zukunftswirtschaft, die immer mehr Menschen arm und entbehrlich macht, als Perspektive vorsetzt.

TEIL I

      1 Die große Illusion: Neues Wirtschaftswachstum schafft neue Arbeitsplätze und »Wohlstand für alle«

      Eine zentrale Rolle in den wirtschaftspolitischen Diskussionen der Bundesrepublik spielt das Wirtschaftswachstum. Das Spektrum der diskutierten Wachstumsraten hat sich in den letzten Jahren erstaunlich ausgeweitet – und zwar nach unten. Gingen Wirtschaftsprognosen und Steuerschätzungen bisher stets von deutlich positiven Zuwachsraten aus, die meist über zwei Prozent pro Jahr lagen, taucht jetzt erstmals die Angst vor Wachstum bei oder unter Null, Rezession, auf.

      Der Einfluss des Wirtschaftswachstums auf die wirtschaftliche Lage von Bürgern, Bund, Ländern und Gemeinden ist natürlich bedeutend. Wächst die Wirtschaft wie erhofft mit zwei oder mehr Prozent pro Jahr an, reduzieren sich die Arbeitslosenzahlen, weil die »konjunkturelle Arbeitslosigkeit« abnimmt. Die Steuereinnahmen steigen. Die Defizite aller öffentlichen Hände sinken daher oder steigen jedenfalls langsamer.

      Politik für »Wachstum und Beschäftigung« ist deshalb die wirtschaftspolitische Leitlinie der Bundesrepublik seit mehr als einem Vierteljahrhundert. Betrachten wir die statistischen Daten für die Entwicklung der Wirtschaft der BRD, so zeigt sich jedoch: Die Verhältnisse, die sind nicht so. Obwohl sich das Sozialprodukt der Bundesrepublik seit 1970 mehr als verdoppelt hat, stieg die Zahl der Arbeitslosen bis 2002 auf mehr als vier Millionen, die der Sozialhilfeempfänger von 1,5 auf mehr als 4,5 Millionen bis 2000 (Gesamtdeutschland).⁷ Paul Saatkamp, Sprecher der Nationalen Armutskonferenz, meint, in Wirklichkeit lebten bereits acht Millionen, darunter drei Millionen Kinder, unter der Armutsgrenze.⁸ Die öffentlichen Einrichtungen wie Bibliotheken, Parks, Spielplätze, Schwimmbäder, Kindergärten oder Goethe-Institute, die in den 70er Jahren gebaut wurden, werden heute geschlossen oder nur noch in beschränktem Umfang weiter geführt.⁹ Universitäten schränken ihren Vorlesungsbetrieb ein, ihre Gebäude zerfallen mangels Geld für Reparaturen.¹⁰ Der öffentliche Nahverkehr wird teurer und ausgedünnt.¹¹ Kundennahe Postämter und Polizeireviere verschwinden. Die kleinen Läden in der Nachbarschaft schließen einer nach dem anderen, und Sparkassen- und Bankfilialen geht es nicht anders. Länder und Gemeinden, die 1970 noch relativ geringe Schulden hatten (123 Mrd. DM¹²), sind heute hoch verschuldet oder stehen schon unter Zwangsverwaltung. Der Gesamtbetrag der öffentlichen Schulden belief sich 2001 auf 2338,6 Mrd. DM.¹³

      Das Wirtschaftswachstum im letzten Viertel des vorigen Jahrhunderts war also Wachstum in die Krise, in öffentliche und private Armut.

      War das Wachstum, wie häufig behauptet wird, etwa zu langsam – und wenn ja, wie schnell müsste es denn sein und wie könnte es derart beschleunigt werden? Oder war das Wachstum der Periode zwischen etwa 1973 und dem Jahr 2000, die man meist die »neoliberale Periode« nennt, vielleicht »falsches Wachstum«?

      Oder wurden die Früchte des Wachstums vielleicht nur falsch verteilt?

      Die Antwort auf diese Fragen geben nicht Meinungsartikel, sondern die Daten des Statistischen Bundesamts (siehe Grafik A).

      Das Wachstum der Wirtschaft der BRD

      ist und bleibt lineares Wachstum

      Grafik A stellt dar, wie dieses Wachstum verlief. Sie zeigt mit den schwarzen Punkten und Sternchen an, um wie viel Mal größer in dem betreffenden Jahr das jeweilige (preisbereinigte) Sozialprodukt bzw. Bruttoinlandsprodukt¹⁴ der Bundesrepublik war als das Sozialprodukt¹⁵ der (alten) Bundesrepublik im Jahre 1950. Man sieht: Der Wachstumspfad des Sozialprodukts/BIP der Bundesrepublik folgt seit 1950 nahezu unverändert derselben gestrichelten Geraden. Allein aus den Daten von 1950 bis 1960 ließ sich so bereits das Sozialprodukt des Jahres 2000 recht präzise prognostizieren.

      Lineares Wachstum bedeutet abnehmende

      jährliche Wachstumsraten

      Lineares Wachstum bedeutet, dass jedes Jahr (etwa) die gleiche Summe zum Sozialprodukt hinzukommt. Gemessen am seit mehr als fünfzig Jahren kontinuierlich jedes Jahr wachsenden Sozialprodukt wird diese Zusatz-Summe aber prozentual immer kleiner. So wuchs das jährliche Sozialprodukt der Bundesrepublik in jedem Jahrzehnt seit 1950 um ungefähr denselben Betrag: ca. 500 Mrd. DM.¹⁶ Aber 1960 waren das rund 500 (540) Mrd. DM, die in zehn Jahren zu dem Sozialprodukt von 1950 von 456 Mrd. DM hinzugekommen waren, – und das sind etwa 120% mehr in zehn Jahren oder ein durchschnittliches Wachstum von zwölf Prozent im Jahr. Von 1990 bis 2000 kamen ebenfalls rund 500 (472) Mrd. DM hinzu, doch die addierten sich jetzt zu einem BIP in Höhe von 2520 Mrd. DM. Und von 2520 Mrd. DM sind 472 Mrd. DM nur noch rund 19%. 19% in zehn Jahren sind 1,9% pro Jahr.

      Für die ersten zehn Jahre des neuen Jahrtausends wird das Wachstum der Wirtschaft der BRD nach demselben Gesetz des linearen Wachstums nur noch 1,6% per Jahr betragen. Dieser Durchschnitt des Jahreswachstums über die kommenden Jahre liegt nach allen bisherigen Erfahrungen fest. Die Wachstumsraten der einzelnen Jahre dagegen nicht. Sie können über einige Jahre durchaus deutlich über oder unter diesen Durchschnittswerten liegen. Über lange Zeiträume führt lineares Wachstum aber unvermeidlich immer näher an Nullwachstum heran.

      Nicht nur das Wachstum in der Bundesrepublik, sondern das Wachstum praktisch aller »frühindustrialisierten« Nationen folgt diesem Gesetz des linearen Wachstums. Eine Reihe von Beispielen ist im Anhang wiedergegeben.¹⁷ Mehr als lineares Wachstum hat sich nur in einzelnen wenigen Ausnahmefällen gezeigt. Weder irgend ein größerer europäischer Staat noch die Gesamtheit der europäischen Staaten machen hier eine Ausnahme. Und auch die USA, die beim Wachstum des Sozialprodukts im Ganzen noch eine Ausnahme bilden, zeigen beim Sozialprodukt pro Kopf der Bevölkerung nur lineares Wachstum.¹⁸

      Die üblichen Diskussionen um »Wachstumsschwäche«, »Aufbrechen verkrusteter Strukturen für einen Wachstumsschub« und ähnliche Argumente liegen nach dieser jetzt fünfzig Jahre alten Erfahrung neben der Sache. Diesen Wachstumsschub wird es nicht geben. Unsere Volkswirtschaft befindet sich genau auf dem Wachstumspfad, den sie seit dem Jahre 1950 unbeirrbar eingeschlagen hat. Warum soll ausgerechnet jetzt, bei deutlich erschwerten Weltwirtschaftsbedingungen, dieser bisherige lineare Wachstumspfad plötzlich nach oben verlassen werden können?

      Eine andere Frage ist dagegen, ob sich nicht besondere, die Konjunktur zusätzlich abschwächende Umstände eingestellt haben, die unsere Wirtschaft von diesem linearen Pfad nach unten abweichen lassen. Und da gibt es allerdings eine Reihe von Verdachtsmomenten.

      Wenn heute seit Jahren steigende Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung und stagnierende bzw. sinkende Einkommen der Massen in der Bundesrepublik als Krise empfunden werden, dann kann die Schuld an dieser langfristigen Entwicklung also nicht »zu geringem Wachstum« zugeschoben werden. Sicher, Wachstum längs einer Geraden, lineares Wachstum, ist Wachstum mit abnehmenden jährlichen Wachstumsraten.