Antikorruptions-Compliance. Simon Schafer

29. KapitelKooperations- und Amnestievereinbarungen in der Krise

       A.Bedeutung für interne Untersuchungen in der Praxis

       B.Typische gemeinsame Regelungsfelder von Kooperations- und Amnestievereinbarungen

       I.Kooperationspflicht des Mitarbeiters

       1.Offenbarungspflichten

       2.Herausgabe- und Vorlagepflichten

       3.Verhältnis zu strafprozessualen Aussagepflichten vor Ermittlungsbehörden

       II.Erstattung von Rechtsanwaltskosten durch das Unternehmen

       C.Besonderheiten bei Amnestievereinbarungen

       I.Amnestieprogramme als Entscheidung der Unternehmensleitung

       II.Amnestieprogramme als Entscheidung der Mitarbeiter

       III.Ausgestaltung der Amnestie als einseitige Zusage oder als Vertrag

       IV.Einzelne Regelungsgegenstände

       1.Absehen von verhaltensbedingter Beendigungskündigung

       2.Keine Geltendmachung von Schadensersatz

       3.Übernahme von Geldauflagen oder Geldstrafen

       4.Verzicht auf Strafanzeige und Strafantrag

       5.Information der Strafverfolgungsbehörden über Kooperation des Mitarbeiters

       D.Beteiligung des Betriebsrates

       30. KapitelKooperation mit Ermittlungsbehörden

       A.Einleitung

       B.Gesetzliche Grundlagen

       I.Nationales Recht

       1.Grundsätzlich keine gesetzliche Pflicht zur Offenlegung oder Kooperation

       2.Gesetzlich geregelte Sonderfälle

       3.Koalitionsvertrag 2018 und (Gesetzes-)Entwürfe

       II.Kooperation oder Offenlegung im internationalem Kontext

       C.Abwägungskriterien

       I.Mögliche Vorteile von Kooperation und Offenlegung

       1.Vermeidung oder Einstellung von Ermittlungsverfahren

       2.Vermeidung von strafprozessualen Zwangsmaßnahmen

       3.Beschleunigung von Ermittlungsverfahren und -maßnahmen

       4.Positive Auswirkung auf Rechtsfolgen

       5.Reduzierung von Reputationsrisiken

       6.Erkenntnisgewinn für interne Untersuchung

       7.Handlungsfreiheit für zukünftige Maßnahmen

       II.Mögliche Nachteile von Kooperation und Offenlegung

       1.Vermeidbare Selbstbelastung

       2.