BGB-Schuldrecht Allgemeiner Teil. Harm Peter Westermann

Regelungszweck und Anwendungsbereich

       2.Voraussetzungen

       a)Pflichtverletzung

       b)Unzumutbarkeit

       IV.Rechtsfolgen des Rücktritts im Überblick (§§ 346 ff)

       V.Lösung Fall 38

       § 10Rücktrittsfolgenrecht (§§ 346-354)

       I.Grundlagen, Anwendungsbereich der §§ 346-354

       1.Vertragliche Rücktrittsrechte

       2.Gesetzliche Rücktrittsrechte

       II.Ausübung des Rücktritts: Die Rücktrittserklärung (§ 349)

       III.Befreiungswirkung des Rücktritts (Erlöschen der Leistungsansprüche)

       1.Grundsätzliches

       2.Schwebelage des Schuldners nach Ablauf der Nachfrist

       IV.Das Rückgewährschuldverhältnis der §§ 346-348

       1.Rückgewähr der empfangenen Leistungen und der gezogenen Nutzungen (§ 346 Abs. 1)

       a)Rückgewähr empfangener Leistungen „in natura“

       b)Rückgewähr tatsächlich gezogener Nutzungen

       c)Leistungsort

       d)Rücknahmepflicht

       e)Schadensersatzanspruch gem. § 346 Abs. 4

       2.Wertersatz (§ 346 Abs. 2)

       a)§ 346 Abs. 2 S. 1 Nr 1

       b)§ 346 Abs. 2 S. 1 Nr 2

       c)§ 346 Abs. 2 S. 1 Nr 3

       d)Bemessung der Wertersatzpflicht (§ 346 Abs. 2 S. 2)

       3.Entfallen der Wertersatzpflicht (§ 346 Abs. 3)

       a)Während Verarbeitung oder Umgestaltung auftretender Mangel (§ 346 Abs. 3 S. 1 Nr 1)

       b)Verantwortlichkeit des Gläubigers und fehlende Kausalität (§ 346 Abs. 3 S. 1 Nr 2)

       c)Privilegierung beim gesetzlichen Rücktritt (§ 346 Abs. 3 S. 1 Nr 3)

       d)Herausgabe verbleibender Bereicherung (§ 346 Abs. 3 S. 2)

       4.Nutzungs- und Verwendungsersatz (§ 347)

       a)Nutzungsersatz

       b)Verwendungsersatz (§ 347 Abs. 2)

       5.Zug-um-Zug-Erfüllung (§ 348)

       V.Lösung Fall 39

       § 11Schadensersatz statt der Leistung nach §§ 281, 282 und Aufwendungsersatz (§ 284)

       I.Funktionen des § 281

       II.Voraussetzungen des Anspruchs aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281

       1.Schuldverhältnis