Staatshaftungsrecht. Bernd Grzeszick

Rechtsgutes

       2.Beeinträchtigung durch hoheitlichen Eingriff

       3.Zurechenbarkeit des Eingriffs

       4.Gemeinwohlbezogenheit des Eingriffs

       5.Sonderopfer

       a)Wille des Gesetzgebers

       b)Realisierung des allgemeinen Lebensrisikos

       c)Rechtswidrigkeit der Maßnahme

       IV.Entschädigungsumfang

       V.Entschädigungsverpflichteter Hoheitsträger

       VI.Zeitliche Geltung

       VII.Rechtsweg

       B.Ansprüche infolge der Beeinträchtigung materieller Rechtsgüter

       I.Ansprüche bei Eigentumsbeeinträchtigungen

       1.Verfassungsrechtliche Eigentumsdogmatik

       a)Begriff des Eigentums

       aa)Sacheigentum

       bb)Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb

       cc)Geistiges Eigentum

       dd)Obligatorische Rechte

       ee)Vermögen als solches

       ff)Subjektive öffentliche Rechte

       b)Allgemeine Dogmatik des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes

       aa)Verfassungsrechtliche Beschränkungsmöglichkeiten

       bb)Enteignung oder Inhalts- und Schrankenbestimmung

       cc)Eigentumsbeschränkungen und finanzieller Ausgleich

       2.Entschädigungsanspruch wegen Enteignung

       a)Voraussetzungen einer Enteignungsentschädigung

       aa)Begriff der Enteignung

       bb)Enteignungsrechtlicher Gesetzesvorbehalt

       cc)Allgemeinwohlerfordernis

       dd)Verhältnismäßigkeit

       ee)Rückgewähranspruch des Eigentümers

       ff)Junktimklausel

       b)Art und Ausmaß der Entschädigung

       aa)Gerechte Abwägung

       bb)Grundsatz der Verkehrswertentschädigung

       cc)Sonst: Inhalt und Grenzen gesetzgeberischer Entschädigungsabwägung

       c)Verjährung

       d)Berechtigter und Verpflichteter

       e)Rechtsweg

       3.Ausgleichspflichtige