Ein Buch für Keinen. Stefan Gruber

schrittweise dem Kapitalismus zu öffnen.² 1979 experimentierte man mit Sonderwirtschaftszonen mit wirtschaftlichen Sonderrechten und eigener Gesetzgebung. Auf besonders rückständigem und unbedeutendem Terrain wurden wirtschaftsliberale Konzepte getestet. Mit dem Erfolg dieser Experimente wurden diese Konzepte auf weitere Gebiete ausgedehnt, zuerst auf zum Ausland geöffnete Wirtschaftsstreifen an der Küste, später auch auf Gebiete im Binnenland.

       »Ab 1984 wurde die Vorgehensweise der Landwirtschaft, Produkte, welche über die Planvorgabe hinaus produziert wurden, für den freien Markt freizugeben, auf die Industrie übertragen. Die Behörden schlossen Verträge mit den staatlichen Betrieben und reduzierten ihre Einmischung in deren Tagesgeschäft. Auf diese Art gab es kräftiges Wachstum, aber es entstand auch ein zweigleisiges Preissystem, in dem parallel Plan- und Marktpreise existierten, was zum Missbrauch führte, dass Waren, die eigentlich zu den niedrigen Planpreisen hätten verkauft werden müssen, auf den freien Märkten auftauchten.«3

      Später durften Banken Kredite nur noch nach Kreditwürdigkeit vergeben und nicht nach politischen Vorgaben, um den Staatseinfluss auf die Unternehmen zu minimieren.

      Weil die Verluste der Staatsbetriebe in den 90er Jahren untragbar wurden, kam es zu einer Welle der Privatisierung.⁴

       »Im Jahr 2001, dem Jahr des Beitritts Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO), war ungefähr die Hälfte aller Arbeitnehmer in den Städten im privaten Sektor beschäftigt.«1

      2004 wurde die Abschaffung des Privateigentums rückgängig gemacht, der Schutz des Privateigentums in der Verfassung verankert², mit Ausnahme von Grund und Boden. Beides bleibt vom Privatbesitz weiterhin ausgeschlossen.³

       »Die Kommunistische Partei Chinas hat sich von einer Klassenpartei zu einer Volkspartei gewandelt. Um ihrer Aufgabe, den Staat zu führen, gerecht zu werden, werden inzwischen Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen in die Partei aufgenommen. Während früher Vertreter der verschiedenen ideologischen Schulen um Einfluss rangen, ringen jetzt Vertreter der Unternehmer, der Gewerkschaften, der Bauern, der Städte oder Parteiintellektuelle um die politische Linie. Der kontroverse Diskurs ist dabei erwünscht und wird oft auch öffentlich ausgetragen. Es gibt im Wesentlichen drei Strömungen. Die ›Neuen Linken‹ kritisieren die sozialen Folgen der Liberalisierungspolitik und fordern mehr Eingreifen des Staates. Die ›Neoliberalen‹ fordern, dass sich der Staat noch viel stärker aus der Wirtschaft zurückzieht, während die ›Demokratischen Liberalen‹ politische Reformen fordern. Einer ihrer wichtigsten Vertreter ist He Weifang. Er legte im Jahr 2008 einen Siebenpunkteplan vor. Er fordert u.a.: die Dominanz der Partei im politischen System zu reduzieren, das Rechtswesen vom Einfluss der Partei zu befreien, die Rechtssicherheit im Wirtschaftsalltag zu verbessern sowie Demonstrationsfreiheit.«4

      Mit der Implementierung des Kapitalismus beginnt jetzt der Interessenskampf der Träger des kapitalistischen Zyklus (Unternehmen, Staat, Bürger [Arme, Arbeiter, Mittelstand, Reiche]) und damit sollte in historischer »Kürze« das Staatsmachtvakuum »Demokratie« Einzug erhalten. Am Beispiel China lässt sich sehen, wie die kapitalistische Öffnung mit einem Boom einhergeht, weil plötzlich Schuldendruck besteht. Der essenzielle Faktor ist dabei immer das Eigentum. Während wir eine Hilfslieferung nach der anderen in Entwicklungsländer schicken und damit Abhängigkeit statt Selbstständigkeit schaffen und obendrein durch kostenlose Nahrungsmittellieferungen (Drücken der Preise) die ohnehin schon gebeutelten ansässigen Bauern ruinieren , schreibt Gunnar Heinsohn in seinem Geniestreich Söhne und Weltmacht:

       »Wenn man den weniger entwickelten Ländern helfen will, dann darf man ihnen kein Geld geben. Die denken sonst in der Tat, dass auf rätselhafte Weise riesige Tresore voll mit dem edlen Papier gerade in den OECD-Staaten gelandet sind, die somit ruhig etwas abgeben könnten. Doch die haben keine Kisten, sondern für die Geldschaffung belastbares Eigentum. Die Etablierung von Eigentum wiederum erfordert nur ganz geringen technischen Aufwand. Bloße Besitztümer müssen um Eigentumstitel ergänzt und dabei breit gestreut werden. Die Verteilung muss in Dokumenten über die Eigentumstitel fixiert werden. Kataster und Grundbücher sind anzulegen. Man muss also schreiben und Urkundenstempel herstellen können. Man muss an Gesetze gebundene Polizei und unabhängige Gerichte schaffen, die in die Eigentumstitel – ohne Ansehen der Macht ihrer Halter – vollstrecken können […] Keine Hilfe zur Selbsthilfe kann sich segensreicher auswirken als die Information über die Mechanismen der Geldschaffung.«

      Und genau daran, und nur daran, kranken Entwicklungsländer. Und auch wenn der Grundmechanismus der kapitalistischen Wirtschaft im Mainstream noch nicht angekommen ist, so beschleicht einen dennoch manchmal der verschwörungstheoretische Gedanke, dass beispielsweise ein Aufstieg Afrikas durch Implementierung einer Eigentumsgesellschaft, basierend auf einem stabilen Staat, in Wahrheit gar nicht gewünscht ist und man lieber durch Hilfslieferungen und groß aufgezogene Pop-Events zur Hilfe Afrikas die wahren Probleme zu verschleiern versucht. Schließlich profitiert der Westen ja prächtig, wenn er sich die Zinszahlungen für die Staatsverschuldung in wertvollen Rohstoffen auszahlen lässt und kurz vorm Bankrott mit pseudohumanitärer Geste großzügig und medienwirksam Schulden streicht, um den Zinsfluss weiter am Laufen zu halten. Drollig sind in der Hinsicht auch immer die Forderungen der antikapitalistischen Linken, die glauben, durch Umverteilung von den reichen Industriestaaten zu den armen Entwicklungsländern würde man Wohlstand in letztere transferieren, obwohl erstere ja diesen Wohlstand nur durch die kapitalistische Wirtschaftsweise erworben haben und letztere dieses Geld bloß verkonsumieren, um danach dazustehen wie zuvor. Folgende Postulate werden wir im Zuge dieses Kapitels beweisen:

      1. Wo der Kapitalismus immer am Leistungsmaximum wirtschaftet, produziert der Sozialismus immer am Leistungsminimum.

      2. Der Sozialismus endet ebenso wie der Kapitalismus: in sich selbst

      Der erste Punkt sollte durch die debitistische Beschreibung bereits zu einem Großteil bewiesen sein. Ohne die hilflosen Versuche sozialistischer Staaten, der kapitalistischen Konkurrenz hinterherzuhecheln, würde die sozialistische Produktion auf noch viel tieferem Niveau laufen. Neben dem fehlenden Schuldendruck ist der größte Fehler der Sozialisten die Annahme, es gäbe so etwas wie solidarische Produktion¹ in einer Nation mit zig Millionen Individuen oder gar in einem sozialistischen Weltstaat (die berühmte sozialistische Weltrevolution). In einem derart anonymisierten Umfeld verfolgt jedes Individuum bloß seine eigenen Interessen – und das nicht nur im Volk, sondern auch in der sozialistischen Elite, die überhaupt keinen Bezug zum Volk hat. Hinter der systemimmanenten Intransparenz der sozialistischen Bürokratie gedeihen Korruption, Bestechung und Betrug. Diese Entwicklung ist nur allzu menschlich, und je mehr versucht wird, entgegen dem zentralisierenden Trend, die Hierarchie zu dezentralisieren, desto stärker wächst die Bürokratie und desto stärker leidet die Kommunikation von unten nach oben, wo man bereits in totalitär strukturierten sozialistischen Systemen überhaupt keine Ahnung hat, was an der Basis vor sich geht und was dort für die reibungslose Produktion benötigt wird. Den individuellen Interessen (der Betriebe oder der einzelnen Menschen) stehen im Sozialismus also immer die »Gemeininteressen« diametral gegenüber. Genau das ist der Grund, warum Propaganda und Sozialismus immer Hand in Hand gehen müssen. Die Propaganda dient dazu, den Zusammenhalt, die Solidarität und das Unterordnen der sozialistischen Zellen (Individuen) im sozialistischen Volkskörper zu gewährleisten. Im Sozialismus muss also der Systemzusammenhalt durch geistige Parolen bewerkstelligt werden, was auch der Grund ist, warum Sozialismus und Nationalismus, entgegen der Propaganda des Mainstreams und entgegen dem globalistischen Trend des Kapitalismus, so oft Hand in Hand gehen. Allerdings kann dieser psychologische Schub immer nur von kurzer Dauer und geringer realer Auswirkung auf den Alltag sein, bis alle wieder ihr eigenes Süppchen kochen. Auf Dauer verliert die Propaganda ihre Wirkung und verkommt zu einer skurrilen Randerscheinung des Alltags. Woran lässt sich die Diskrepanz zwischen Gemeininteresse und Betriebsinteresse ausmachen?

       »Zunächst einmal darin, dass die Betriebe sich dem Planrahmen entsprechend verhalten: von ihnen wird gefordert, eine bestimmte Ware mit einem bestimmten Wert zu produzieren, beides gemessen in Quantitäten, einmal naturalen, einmal geldförmigen, woraus sich zwei in der Literatur sattsam bekannte Phänomene ergeben, die der jeweiligen Planform entsprechen. Die stoffliche Seite der Planung des Werts zeitigt