Evangelisches Kirchenrecht in Bayern. Hans-Peter Hübner

Aufgaben

       3. Abschnitt: Rechtsetzung – Rechtsschutz

       § 62Kirchengesetze – Verordnungen – Bekanntmachungen

       1.Grundsätzliches

       2.Kirchengesetze und Verordnungen

       3.Ausführungsbestimmungen

       § 63Des Gesetzgebungsverfahren

       1.Gesetzesinitiative

       2.Behandlung der Gesetzentwürfe

       3.Beratung und Beschlussfassung durch die Landessynode

       4.Ausfertigung und Verkündung von Kirchengesetzen

       § 64Rechtsschutz (einschließlich Verwaltungsverfahrensrecht)

       1.Kirchlicher und staatlicher Rechtsschutz

       2.Verfassungsstreitsachen

       3.Verwaltungsangelegenheiten

       4.Lehrbeanstandungsverfahren

       5.Disziplinargerichtsbarkeit

       6.Streitigkeiten aus dem Mitarbeitervertretungsrecht

       7.Streitigkeiten aus dem Kirchlichen Arbeitsrecht

       Kapitel 6 Das kirchliche Finanzwesen – Kirchensteuerrecht

       1. Abschnitt: Der landeskirchliche Haushalt

       § 65Der Haushalt der ELKB – Überblick über Erträge und Aufwendungen

       1.Haushaltsplan und Jahresabschluss

       2.Erträge und Aufwendungen

       3.Publizität des Haushalts

       2. Abschnitt: Das Kirchensteuerrecht

       § 66Rechtliche und geschichtliche Grundlagen

       1.Allgemeines

       2.Rechtsgrundlagen

       3.Historischer Grund der Kirchensteuer

       § 67Arten der Kirchensteuer

       1.Überblick

       2.Maßstabsteuern und Höhe der Kirchenumlagen

       3.Zu den Kirchenumlagen im Einzelnen

       4.Das besondere Kirchgeld

       5.Das (Orts-)​Kirchgeld

       § 68Erhebung, Festsetzung und Verwaltung der Kirchenumlagen

       1.Grundsätze

       2.Zuständigkeiten: Staatliche Finanzämter und Kirchensteuerämter

       3.Festsetzung der Kirchensteuern

       4.Rechtsmittel

       § 69Kirchensteuer in der Diskussion

       1.Kirchensteuern und staatliche Neutralität

       2.Religionsfreiheit

       3.Förderung im Rahmen kulturstaatlicher Verantwortung

       4.Kircheneigene Steuererhebung

       5.Verstoß gegen Datenschutz?

       6.Abhängigkeit von Maßstabsteuern

       7.Freiwillige Gaben oder Beiträge statt Kirchensteuern?

       8.Kirchensteuer und europäisches Umfeld

       9.Fazit

       3. Abschnitt: Finanzausgleich

       § 70Innerkirchlicher Finanzausgleich innerhalb von ELKB und EKD

       1.Finanzausgleich innerhalb der ELKB

       2.Finanzausgleich innerhalb der EKD

       TEIL C DIE KIRCHLICHEN ZUSAMMENSCHLÜSSE

       § 71Überblick über die kirchlichen Zusammenschlüsse

       1.Zusammenschlüsse in Deutschland

       2.Weltweite Zusammenschlüsse

       3.Ökumenische Zusammenarbeit in Europa