Der Raum, in dem alles geschah. John Bolton

Siehe Kommentare von LTG Kenneth McKenzie vom 14. April, zitiert in Gareth Davies: »Syria fired 40 missiles ›at nothing‹ after allied air strikes destroyed three Assad chemical sites«, https://www.telegraph.co.uk/news/2018/04/14/russia-claims-ally-syria-shot-71-103-missiles-launched-us-britain/

      62 Siehe: »Readout of President Donald J. Trump’s Call with President Emmanuel Macron of France«, 14. April 2018, https://www.whitehouse.gov/briefings-statements/readout-president-donald-j-trumps-call-president-emmanuel-macron-france-15/

      63 Siehe Michael R. Gordon: »US Intelligence Finds Syrian Government Conducted Chlorine Rocket Attack in May«, https://www.wsj.com/articles/u-s-intelligence-finds-syrian-government-conducted-chlorine-rocket-attack-in-may-11569513600, sowie Lara Jakes: »US Concludes Syria Used Chemical Weapons in May Attack«, https://www.nytimes.com/2019/09/26/world/middleeast/syria-chemical-weapons-us.html

      Kapitel 3

      AMERIKA BEFREIT SICH

      Am Montag nach dem Angriff auf Syrien flog ich mit Trump nach Florida und war zum ersten Mal an Bord der Marine One, die uns vom Südrasen zum Flugplatz Joint Base Andrews brachte, und der Air Force One, mit der es weiter nach Miami ging. Unser Ziel war eine Wahlkampfveranstaltung im nahe gelegenen Hialeah, die für Trumps Bemühungen um ein positives Geschäftsklima warb. Es waren über fünfhundert Zuschauer gekommen, größtenteils Amerikaner kubanischer und venezolanischer Herkunft, und als Trump mich im Zusammenhang mit dem Militärschlag auf Syrien vorstellte, gab es Standing Ovations. Trump, offensichtlich überrascht, fragte: »Sie glauben, das war alles sein Verdienst? Das war’s dann wohl mit seinem Job.« Was für ein Spaß. Senator Marco Rubio dagegen hatte die Begeisterungsstürme schon vorher ahnen lassen, als er meine Ernennung zum Nationalen Sicherheitsberater zur Sprache brachte: »Es ist ein schlechter Tag für Maduro und Castro, und ein großer Tag für die Sache der Freiheit.« Ich hatte lange an diesen Themen gearbeitet, die Menge wusste das, auch wenn Trump es nicht wusste. Die Air Force One flog anschließend nach Palm Beach, dann fuhren wir per Autokolonne nach Mar-a-Lago. Ich fuhr mit den Vorbereitungen für Trumps Gipfeltreffen mit dem japanischen Premierminister Abe fort, wobei der Schwerpunkt auf Nordkoreas Kernwaffenprogramm lag, dem Hauptzweck von Abes Reise.

      Selbst die einfache Aufgabe, Trump für Abes Besuch vorzubereiten, erwies sich als mühsam; das ließ darauf schließen, wie sich die Dinge entwickeln würden. Wir organisierten zwei Briefings, eines über Nordkorea und Sicherheitsfragen im weiteren Sinne und eines über Handels- und Wirtschaftsfragen, entsprechend dem Zeitplan der Treffen zwischen Abe und Trump. Obwohl das erste ihrer Treffen politischen Fragen gewidmet war, füllte sich unser Briefing-Raum mit Handelsexperten, die von dem Briefing gehört hatten und hereinspaziert waren. Abe war spät dran, also schlug ich vor, eine kurze Diskussion zu Handelsfragen zu führen und uns dann Nordkorea zuzuwenden. Das war ein Fehler. Provoziert von der Bemerkung, dass wir keinen besseren Verbündeten als Japan hätten, beschwerte sich Trump schrill über Japans Angriff auf Pearl Harbor. Von da an ging es bergab. Es dauerte nicht lange, bis Abe eintraf und die Sitzung endete. Ich nahm Kelly zur Seite, um dieses fruchtlose »Briefing« zu besprechen, und er sagte: »Dieser Job wird Sie sehr frustrieren.« Ich antwortete: »Nein, das wird er nicht, wenn es nur den Ansatz einer Geschäftsordnung gibt. Das ist kein Trump-Problem; das ist ein Problem der Mitarbeiter des Weißen Hauses.« »Ich brauche keine Belehrung von Ihnen«, schoss Kelly zurück, und ich erwiderte: »Ich belehre Sie nicht, ich gebe Ihnen die Fakten, und Sie wissen, dass es wahr ist.« Kelly hielt inne und sagte: »Es war ein Fehler, sie [die Handelsleute] hereinzulassen«, und wir kamen überein, das Problem beim nächsten Mal zu beheben. Aber in Wahrheit hatte Kelly recht und ich unrecht. Es war ein Trump-Problem, und es wurde nie behoben.

Abe und Trump hatten zunächst ein Einzelgespräch, dann trafen sie und ihre Delegationen um drei Uhr nachmittags im Weißen und Goldenen Ballsaal von Mar-a-Lago zusammen, der wirklich sehr weiß und sehr golden war. Abe begrüßte mich mit den Worten: »Willkommen zurück«, denn wir kannten uns seit über fünfzehn Jahren. Wie bei solchen Treffen üblich, stürmte dann der Pressemob herein, die Kameras liefen. Abe erklärte, er und Trump hätten während des Vier-Augen-Gesprächs »ein gegenseitiges Einvernehmen [darüber] geschaffen«, dass in Bezug auf Nordkorea alle Optionen auf dem Tisch lägen, wo wir »maximalen Druck« und die Androhung einer überwältigenden militärischen Macht benötigten.64 Gewiss war ich derselben Ansicht, obwohl Pompeo genau in diesem Moment damit beschäftigt war, auszuhandeln, wo Trumps Gipfeltreffen mit Kim Jong-un stattfinden würde. Der Besuch von Abe kam genau zum richtigen Zeitpunkt, um Trumps Entschluss zu bestärken, nicht klein beizugeben. Nachdem sich die Medienvertreter widerwillig aus dem Staub gemacht hatten, führten Abe und Trump eine lange Diskussion über Nordkorea und wandten sich dann Handelsfragen zu.

Während dieses Treffen weiterging, explodierte die Presse wegen einer anderen Sache. In den hektischen Stunden vor dem Militärschlag auf Syrien hatte Trump zunächst zugestimmt, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Moskaus Präsenz in Syrien war entscheidend dafür, um Assads Regime zu stützen und vielleicht chemische Waffenangriffe und andere Gräueltaten zu erleichtern (oder zumindest zuzulassen). Danach änderte Trump jedoch seine Meinung. »Wir haben unseren Standpunkt klargemacht«, sagte Trump am frühen Samstagmorgen zu mir, und wir könnten »sie später, wenn nötig, noch viel härter treffen«. Darüber hinaus hatten die USA am 6. April gerade erhebliche Sanktionen gegen Russland verhängt, wie im »Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act«65 gefordert, den Trump verabscheute, weil er Russland zum Ziel hatte. Trump glaubte, dass die Anerkennung der Einmischung Russlands in die US-Politik oder in die vieler anderer Länder in Europa und anderswo implizit auch eingestehen würde, dass er in seinem Wahlkampf 2016 mit Russland konspiriert hatte. Diese Ansicht ist sowohl aus logischer als auch aus politischer Sicht falsch; Trump hätte eine stärkere Hand im Umgang mit Russland haben können, wenn er die russischen Bemühungen um Wahlsubversion angegriffen hätte, anstatt sie zu ignorieren, zumal die konkreten Maßnahmen seiner Regierung, wie z.B. Wirtschaftssanktionen, eigentlich recht robust waren. Was seine Einschätzung von Putin selbst betrifft, so hat er, zumindest vor mir, nie eine Meinung abgegeben. Ich habe Trump auch nie danach gefragt, vielleicht aus Angst vor dem, was ich hören könnte. Seine persönliche Haltung gegenüber dem russischen Staatsoberhaupt blieb ein Rätsel.

      Ich versuchte, ihn davon zu überzeugen, mit den neuen Sanktionen fortzufahren, aber es hatte keinen Zweck. Ich sagte, Mnuchin und ich würden dafür sorgen, dass das Finanzministerium keine Erklärung abgab. Da viele hohe Beamte mit dem Auf und Ab der Regierungsentscheidungen nur allzu vertraut waren, gab es glücklicherweise eine eingebaute Pause, bevor Trumps ursprüngliche Genehmigung der neuen Sanktionen tatsächlich durchgeführt wurde. Am Samstag sollte eine endgültige Entscheidung getroffen werden, also sagte ich Ricky Waddell, der als McMasters Stellvertreter immer noch an Bord war, er solle die Nachricht weiterverbreiten, damit jede weitere Vorwärtsbewegung gestoppt wurde. Die NSC-Mitarbeiter informierten zuerst das Finanzministerium, dann alle anderen, und das Finanzministerium stimmte zu, dass es ebenfalls alle über die Aufhebung der Sanktionen informieren würde.

      In den Talkshows am Sonntagmorgen sagte Haley jedoch, das Finanzministerium werde am kommenden Montag Sanktionen gegen Russland ankündigen. Sofort gingen alle Alarmglocken an. Jon Lerner, Haleys politischer Berater, sagte Waddell, dass die US-Mission bei der UNO in New York die Befehle bezüglich der Russland-Sanktionen kenne, und sagte: »Das war ein Ausrutscher von ihr [Haley]« – eine atemberaubende Untertreibung. Die magnetische Anziehungskraft von Fernsehkameras, ein häufiges politisches Leiden, hatte das Problem geschaffen, aber es war auch ein Verfahrensfehler: Die Sanktionen mussten vom Finanzministerium verkündet werden. Die UN-Botschafterin hatte darin keine Rolle, außer, wie in diesem Fall, versehentlich das Rampenlicht zu stehlen. Trump rief mich um 18.30 Uhr an, um zu fragen, wie die Sonntagssendungen gelaufen waren, und ich erzählte ihm von dem Fehler und was wir gerade taten, um ihn zu beheben. »Ja, was ist da los?«, fragte Trump. »Das ist zu viel.« Ich erklärte, was Haley getan hatte, und Trump sagte: »Sie ist keine Studentin, wissen Sie. Rufen Sie die Russen an und sagen Sie es ihnen.« Kurz darauf rief ich den russischen US-Botschafter, Anatoli Antonow,