Markenrecht. Jennifer Fraser

oder eingetragen worden ist, 2. wenn wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang und der Identität oder der Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden, oder 3. wenn sie mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang identisch ist oder dieser ähnlich ist, falls es sich bei der Marke mit älterem Zeitrang um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung der eingetragenen Marke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzen oder beeinträchtigen würde.

(2) Anmeldungen von Marken stellen ein Schutzhindernis im Sinne des Absatzes 1 nur dar, wenn sie eingetragen werden.

(3) ¹Waren und Dienstleistungen werden nicht schon deswegen als ähnlich angesehen, weil sie in derselben Klasse gemäß dem in der Genfer Fassung vom 13. Mai 1977 des Abkommens vom 15. Juni 1957 von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (BGBl. 1981 II S. 358, 359) festgelegten Klassifikationssystem (Nizza-Klassifikation) erscheinen. ²Waren und Dienstleistungen werden nicht schon deswegen als unähnlich angesehen, weil sie in verschiedenen Klassen der Nizza-Klassifikation erscheinen.

      Kommentierung

      I.Einleitung1 – 10

       1.Anwendungsbereich1 – 3

       2.Das Konzept des § 94 – 6

       3.Verhältnis zu anderen Normen7 – 10

      II.Die Kollisionstatbestände11 – 317

       1.Identitätsschutz, § 9 Abs 1 Nr 111 – 24

       a)Zeichenidentität13 – 15

       b)Einzelfälle16 – 20

       aa)Groß-/Kleinschreibung16

       bb)Zeichenfolge17

       cc)Farbunterschiede18

       dd)Gesamteindruck19

       ee)Nicht ausreichende Umstände20

       c)Waren- bzw Dienstleistungsidentität21 – 24

       2.Verwechslungsschutz, § 9 Abs 1 Nr 225 – 289

       a)Grundsätze der Verwechslungsgefahr25 – 49

       aa)Einheitliche Auslegung der §§ 9 und 1426, 27

       bb)Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff28, 29

       cc)Abstrakte Gefahr30, 31

       dd)Der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher32 – 42

       (1)Verbraucher33, 34

       (2)Durchschnittlich aufmerksam35, 36

       (3)Durchschnittlich informiert37

       (4)Durchschnittlich verständig38

       (5)Einzelfälle39 – 42

       ee)Wechselwirkungstheorie43, 44

       ff)Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles45 – 47

       gg)Maßgeblicher Zeitpunkt48

       hh)Fortwirken vorausgegangener Verletzung49

       b)Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen50 – 86

       aa)Rechtslage unter WZG und Einführung des MarkenG53

       bb)