Tagebuch der Nichtwähler. Andreas Haselbach

Gründe sind doch woanders zu suchen, wenn wir wieder zu einer funktionierenden Demokratie werden wollen.

      Fest zu stellen ist jedoch, dass die Situation seit vielen Jahren allseits beklagt wird. Im Wochentakt werden Lippenbekenntnisse zu Einsicht und Änderungswillen abgegeben. Sich ändern tut sich in Wirklichkeit jedoch nichts. Im Gegenteil, die Lage verschlechtert sich weiter. Die allgemeine Unzufriedenheit, die angeblich so unerklärlich ist, steigert sich täglich weiter und mündet nur wegen der noch auskömmlichen wirtschaftlichen Situation noch nicht in einem Aufstand, den wir in anderen Ländern bereits beobachten können. Die Fässer füllen sich. Der intellektuelle wie auch mentale Zustand der Bevölkerung ist desaströs und nicht mehr hinnehmbar. Wenn sich eine Mehrheit ausgeschlossen von gesellschaftlichen Prozessen fühlt und wirtschaftlich zunehmend auch ausgeschlossen ist, ist dringender Handlungsbedarf gegeben.

      Ursachen

      Die Ursachen sind, wie gesagt, vielfältig:

       Natürlich gibt es die bereits angesprochene Schwerfälligkeit des Stimmviehs. Über viele Jahre ist es warm und wohlig auf der Couch dem Alltag entschlafen. Zugleich hat man zeitweise aber auch den Eindruck, dass es daran interessierte Schichten gibt und dass Fernsehen, Computer, Werbung und Chips gezielt eingesetzt werden wie einst die Spiele im Colosseum. Nichts desto trotz ist es wohl wahr, dass es schon auch eine Pflicht eines mündigen Bürgers gibt, sich zu engagieren.

       Begleitend gibt es eine Unmenge an Informationen. Unbestritten war es noch nie so leicht sich so viele Informationen und Meinungen zu erschließen. Eine Bedrohung für diejenigen, die gerne Ruhe in der Bürgerschaft haben, sollte man meinen. Die Zeiten jedoch, in denen man versuchen konnte, Nachrichten zu unterdrücken, sind lange vorbei. Stattdessen geht man den entgegen gesetzten Weg. Man schüttet die Menschen mit Informationen zu. So wundert es auch nicht, dass es in Kreisen, die Eigeninteressen vertreten oder zum politischen Establishment gehören, wenig Neigung gibt, diese Informationen ordentlich aufzuarbeiten und darzustellen. Dies wäre jedoch enorm wichtig, da der „normale“ Bürger ohne den Bezug zu den zunehmend speziellen Sachverhalten in der Regel überfordert sein muss. So wird ihm der Eindruck vermittelt, alles sei so komplex, dass ein normaler Mensch die ja gar nicht mehr durchschauen könne und es besser Fachleuten überlassen ist, sich den Problemen anzunehmen. Die Mehrzahl der existenziellen oder milliardenschweren Entscheidungen wird daher unter nicht endend wollenden Verweisen auf deren Komplexität getroffen. Gerne wird dies mit einer Portion Angst für die Zweifler gepaart. Am Ende bekommen die von Lobbyisten vertretenen Kreise die ihnen gewogenen Entscheidungen und die Politiker erscheinen als die großen Versteher und Regler. Irgendwie ahnen die Menschen aber, dass etwas nicht in Ordnung ist.

       Mittlerweile scheint man ungeachtet dessen, dass dies schon ungeheuer ist, noch forscher zu agieren. Oftmals werden unverhohlen, ganz offensichtlich die Allgemeinheit schädigende Entscheidungen getroffen, ohne sich überhaupt noch die Mühe zu machen, dies mit warmen Worten zu verkaufen. Von einer völlig sinnfreien Hotelierssteuer bis zum TTIP-Handelsabkommen wird allerhand Wichtiges durch Politiker beschlossen, die zum Schutz der Bürger gewählt wurden.

      Normalerweise gilt es, Argumentationsreihen, Fakten und Informationen zu Alternativen und Auswirkungen zu verknüpfen, um immer wieder die Sinnhaftigkeit, Moralität, Interessen oder Folgen zu ermitteln und aufzuzeigen. Ich will Ihnen einfach nur die ebenso zahllosen Vorgänge aufzeigen, die täglich klar machen, dass nicht die Orientierung am Gemeinwohl aber ebenso wenig spontaner Wahnsinn unser Leben bestimmen. Vielmehr sind klare, ökonomische Interessen und Faulheit der Verantwortlichen dafür verantwortlich. Ein Beispiel, dass verdeutlichen soll, dass das übliche Vorgehen nicht zielführend ist, wenn man das System bloßstellen möchte:

      Aktuell scheint unsere Bundeswehr (seit fast 10 Jahren in konservativer Hand, zur Erinnerung: Kernkompetenz CDU/CSU = Sicherheit und Finanzen/Wirtschaft) nahezu handlungsunfähig. Zu der kaum nennenswerten Stärke der kämpfenden Truppe passt, dass nur ca. ein Drittel des Materials einsatzfähig ist. Gewehre, die nicht schießen, Hubschrauber, die nicht fliegen, Panzer ohne Kanonen sind dem Pazifismus sehr zuträglich. Das wäre aber preiswerter zu haben. 30 Milliarden Euro jedes Jahr scheinen versickert zu sein, ohne dass Sie der Qualität und vor allem Einsatzfähigkeit dienlich gewesen wären. Natürlich sind sie nicht einfach versickert, vielmehr haben Entscheidungsträger in dunklen Amtszimmern über Jahre falsche Entscheidungen forciert und großzügig über Vertragsverletzungen hinweggesehen während beauftragte Firmen davon profitiert haben. Aber unabhängig von den niederen Beweggründen der Handelnden möchte man wissen, welche Entscheidungen waren falsch bzw. manipuliert, was funktioniert nicht, was wird nicht gebraucht und, und, und.

      Nun könnte und muss man vielleicht auch Beweise zusammentragen, recherchieren, aufdecken und anklagen. In der Folge fährt wieder die ganze Abwiegelungsmaschinerie der belasteten Seite hoch. Rechtsanwälte drohen, bei Kollegen wird Kumpanei eingefordert, Falschinformationen und falsche Spuren werden gestreut. Es wird vertuscht, verleugnet und gelogen, was im Einzelfall und mit dem zeitlichen Abstand meist schwer zu beweisen ist. Am Ende kommt hochwahrscheinlich nichts heraus, die Bürger können das Thema nicht mehr hören und sind fast froh, wenn alles im Nichts verläuft, obwohl sie wiederum die Leidtragenden sind. Das Ganze hat den weiteren Nachteil, dass auf diese Art nur wenige Themen transparent in die Wahrnehmung der Öffentlichkeit gelangen und leicht für nicht vermeidliche Einzelfälle gehalten werden können.

      Komprimiert man nunmehr die empörenden Vorgänge, ohne sich in Einzelheiten zu verstricken, erhält man vielleicht doch einen besseren Überblick und einen Eindruck, dass dies alles nicht nur zufällige Einzelfälle sind. Ähnlich einem Pullover, den Sie betrachten, erkennen Sie im Abstand von wenigen Zentimetern einige Fasern sehr genau, aber Sie erhalten keinen Überblick über das Ganze, das Ergebnis. Es könnte auch eine Socke oder ein Schal sein. Im Bundeswehrfall sehen Sie bei der Verknappung auf wenige Zeilen, dass es mächtig stinkt und dass der Bürger um seine Steuergelder betrogen wurde. Für die Wahlurne reicht das, für eine juristische Auseinandersetzung nicht. Es nützt aber auch die Köpfe immer wieder konsequent abzuschlagen. Nur dafür muss man sie sichtbar machen.

      Auf viele schöne Beispiele werde ich dem Tagebuchgedanken folgend nicht vertieft eingehen. Dennoch soll anhand dieser kurz dargestellt werden, dass Zusammenhänge bestehen, die nicht als bedauernswerte Ausrutscher betrachtet werden können. Nehmen Sie die Elbphilharmonie oder den Flughafen Berlin. Hundertemillionen- bzw. Milliardenprojekte, bei den Sie davon ausgehen können, dass es massive finanzielle Interessen gibt, die auch intensivst verfolgt und geschützt werden. Infolge dieser legalen, aber auch kriminellen Bemühungen Aufträge zu erhalten, auszubauen und zu schützen, kommt es zu riesigen Nachteilen für das Gemeinwohl. Diese dubiosen Geschäfte müssen natürlich gedeckt werden. Hierzu hat sich neben innerbetrieblichen Routinen die lobbyismusgesteuerte Politikerverschleierung als gängiger Ritus etabliert.

      Natürlich sollte man sich hüten, ohne Prüfung zu verallgemeinern, aber es fallen doch täglich Vorgänge auf bei denen man denkt „Das kann doch nicht sein!“ oder „So blöd kann doch keiner sein, denken die nicht nach?“ Seien Sie sicher in der Regel wird sehr wohl nachgedacht und dies vor allem bei einer optimalen Informationslage mit Fachleuten. Diese laienhaft wirkenden Vorgänge sind immer nur eine Folge einer Verschleierung der dunklen Geschäfte, die natürlich auf Basis einer inkonsistenten Faktenlage vorgenommen werden muss.

      Da wird jeden Tag auf Kosten sich ohnmächtig fühlender Bürger richtig viel Geld verdient und meist noch mit Dingen, die anderweitig schädlich für Sie sind. Damit dies nicht auffällt werden natürlich auch jeden Tag Nebelkerzen entzündet. So sind natürlich gerne Ausländer, Flüchtlinge oder Hartz-IV-Schmarotzer diejenigen, die unsere Gesellschaft ausplündern. Ganz niedriges Niveau, das aber immer wieder erfolgreich an ebenso niedere, gut gepflegte Instinkte appelliert. Insbesondere gelingt dies bei Menschen, die selbst nicht vom Glück verfolgt sind, was natürlich besonders bitter ist. Da werden Menschen, die z.B. durch Arbeitslosigkeit, die durch Besitzende verursacht wurde, benachteiligt und auf ebenso arme Geschöpfe gehetzt. Teile den Unmut und herrsche!

      Manchmal gibt es auch ganz skurrile Ablenkungsmanöver, bei denen es mir dennoch und auch angesichts der Beteiligten wiederstrebt, von elegant oder intelligent zu sprechen. Frech