BGB für Dummies. André Niedostadek

Aspekt auftut.

       die Praxis mit Entwicklungen konfrontiert sieht, an die man bei Inkrafttreten des BGB noch gar nicht gedacht hatte (etwa die Digitalisierung).

       die gesellschaftlichen Vorstellungen ändern.

       die Frage stellt, ob Regelungen des BGB mit den im Grundgesetz verankerten Grundrechten oder dem Europarecht vereinbar sind.

      In solchen Fällen drängt sich die Frage auf: Was gilt? Das BGB bietet einen Rahmen (Gesetzesrecht), der von den Gerichten ausgefüllt wird. Vor allem die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist wichtig, wenn es darum geht, die Vorschriften für einzelne Fälle zu konkretisieren. Neben dem Auslegen von Gesetzen kann dabei sogar neues Recht entstehen (Rechtsschöpfung, Richterrecht). Recht ist also nicht statisch, sondern kann sich weiterentwickeln und verändern. Ebenfalls bedeutsam ist die Rechtswissenschaft. Einzelne Ansichten werden beispielsweise in Fachaufsätzen und -büchern diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen zu einzelnen Punkten sind dabei durchaus gang und gäbe, gerade zwischen Wissenschaft und Praxis (nicht umsonst heißt es »zwei Juristen, drei Meinungen«). Kristallisiert sich eine Mehrheitsmeinung heraus, wird sie meist als »herrschende Meinung« (kurz: h.M.) bezeichnet. In diesem BGB für Dummies lernen Sie die überwiegend vertretenen Ansichten kennen.

Los geht's …!

      So, nun sollten Sie fürs Erste gut gerüstet sein, um sich auf das »Abenteuer BGB« einzulassen. Daher an dieser Stelle aufgemacht! – Ach, eines noch: Vergessen Sie nicht, Ihr BGB mitzuführen und konsequent nachzusehen, ob Sie noch auf Kurs sind …

Teil II

      Recht anspruchsvoll: Das Schuldverhältnis

IN DIESEM TEIL …

      … haben Sie nun Gelegenheit, gleich zum Kernbereich des BGB vorzudringen: zu den Schuldverhältnissen. Machen Sie sich dabei insbesondere mit den vielfältigen Facetten des Vertragsrechts vertraut: Welche Vertragstypen gibt es? Welche Einzelprobleme können dabei auftauchen? Was gilt speziell bei Vertragsstörungen? Das sind nur drei Fragen, auf die Sie hier Antworten finden werden. Lernen Sie zudem die gesetzlichen Schuldverhältnisse kennen. Beenden Sie diesen Teil dann damit, dass Sie mehr zum Erlöschen und zur Durchsetzbarkeit von schuldrechtlichen Ansprüchen erfahren.

Kapitel 3

      In Eigenregie: Vertragliche Schuldverhältnisse

      IN DIESEM KAPITEL

       Einen Überblick zu Schuldverhältnissen bekommen

       Grundlagen des Vertragsrechts beherrschen

       Einzelne Vertragstypen des BGB kennenlernen

      Brechen Sie in diesem Kapitel nun zu Ihrer ersten größeren Expedition in das BGB auf. Mit dem Wissen aus den beiden vorangegangenen Kapiteln haben Sie auf jeden Fall das nötige Rüstzeug, um das (allenfalls auf den ersten Blick etwas unwegsame) Gelände zu meistern. Dieses (und die folgenden) Kapitel machen Sie mit einer besonderen Art von Verhältnissen bekannt: Es geht um sogenannte Schuldverhältnisse. Damit können Sie gleich den Ausgangspunkt dieser Tour festlegen. Sie beginnt im zweiten Buch des BGB zum Schuldrecht ab § 241 BGB. Machen Sie sich anfangs zunächst einmal ganz allgemein damit vertraut, was es überhaupt mit einem Schuldverhältnis auf sich hat. Lernen Sie dann hier einzelne Schuldverhältnisse genauer kennen, die im BGB geregelt sind.

Was Ihre Eltern Ihnen vermutlich nicht über Verhältnisse gesagt haben

      Man kann aus guten oder schlechten Verhältnissen kommen, über seine Verhältnisse leben oder ein Verhältnis haben. Aber würden Sie mit dem Begriff »Verhältnis« das BGB in Verbindung bringen? Wenn Sie sich mit den Schuldverhältnissen befassen, dann dringen Sie direkt zum Kernbereich des BGB vor. Wie eingangs schon erwähnt, finden sich Regelungen dazu vor allem im zweiten Buch des BGB, dem Schuldrecht. Dabei sind in den §§ 241 bis 432 BGB zunächst allgemeine Regeln zu Schuldverhältnissen aufgeführt – man spricht insoweit vom Allgemeinen Schuldrecht. Daran anknüpfend sind ab § 433 BGB konkrete einzelne Schuldverhältnisse aufgelistet: Das beginnt mit dem Kauf, setzt sich fort über den Miet-, Dienst- und Werkvertrag und reicht bis hin zur Gesellschaft (um hier nur einige Typen zu nennen). Weil sich hier spezielle Regelungen zu einzelnen Schuldverhältnissen finden, nennt man den Teil ab § 433 BGB das Besondere Schuldrecht.

Bevor Sie sich den einzelnen Schuldverhältnissen des Besonderen Teils genauer zuwenden, ist es hilfreich, zunächst ganz allgemein zu fragen: Was ist ein Schuldverhältnis überhaupt? Offen gestanden handelt es sich dabei um ein ziemlich komplexes Gebilde. Genauere Auskunft gibt gleich die erste Vorschrift im zweiten Buch des Schuldrechts: § 241 BGB. Achten Sie dabei genau auf die Formulierung: Der Gläubiger ist be»recht«igt, vom Schuldner eine Leistung zu fordern. Daraus können Sie folgern: Ein Schuldverhältnis ist also eine rechtliche (und nicht etwa eine tatsächliche) Beziehung zwischen zwei Parteien, dem Gläubiger und dem Schuldner. Der Gläubiger darf dabei etwas fordern – er hat eine Forderung gegen den Schuldner, was allgemeiner ausgedrückt nichts anderes ist als ein Anspruch, also das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (§ 194 Abs. 1 BGB).

      

Das Schuldverhältnis ist die rechtliche Beziehung zwischen einem Gläubiger auf der einen Seite und einem Schuldner auf der anderen Seite, die zu Ansprüchen führt.

      Charakteristisch ist für jedes Schuldverhältnis also, dass der Schuldner etwas leisten muss. Ihn treffen insoweit Pflichten. Dabei lässt sich etwas genauer differenzieren zwischen den

       Hauptleistungspflichten (auch Hauptpflichten genannt). Wie Sie § 241 Abs. 1 BGB entnehmen können, berechtigt ein Schuldverhältnis den Gläubiger dazu, vom Schuldner eine Leistung zu fordern. Eine solche Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen (also etwas nicht zu tun). Welche Hauptleistungspflicht konkret zu erbringen ist, bestimmt sich regelmäßig nach dem Inhalt des einschlägigen Schuldverhältnisses. Bei den vertragstypischen Pflichten der einzelnen Schuldverhältnisse ab § 433 BGB handelt es sich um solche Hauptleistungspflichten (die entsprechenden charakteristischen Leistungspflichten einzelner Schuldverhältnisse lernen Sie später übrigens noch genauer kennen).

       Nebenleistungspflichten (auch Nebenpflichten genannt). Nach § 241 Abs. 2 BGB kann das Schuldverhältnis darüber hinaus sowohl den Gläubiger wie den Schuldner (das ist gemeint, wenn es heißt: »jeden Teil«) zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten. Im Unterschied zu den Hauptleistungspflichten zielen diese Nebenpflichten nicht darauf ab, eine bestimmte Leistung zu erfüllen. Es geht vielmehr um eine allgemeine Pflicht zur Rücksichtnahme. Man kann diese Art von Pflichten ganz allgemein als Schutzpflichten bezeichnen. Darunter fallen beispielsweise Aufklärungs- oder Sorgfaltspflichten.

      

Kauft jemand in einem Buchladen ein BGB für Dummies, richten sich die Hauptleistungspflichten nach § 433 Abs. 1 oder Abs. 2 BGB: Den Verkäufer trifft kraft des Schuldverhältnisses (hier eines Kaufvertrages) beispielsweise die Hauptleistungspflicht, dem Käufer, die gekaufte Sache zu übergeben und das Eigentum daran zu verschaffen (§ 433 Abs. 1 BGB). Umgekehrt trifft den Käufer die Hauptleistungspflicht, dem Verkäufer den Kaufpreis zu zahlen (§ 433 Abs. 2 BGB). Daneben ist der Verkäufer verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass dem Käufer keine Bücher aus den Regalen auf den Kopf fallen oder er nicht über umherliegende Bücher stolpert und sich verletzt. Das sind allgemeine Sorgfalts- und insoweit Nebenpflichten