Das war 2020. Andreas Unterberger

Für alle jene hingegen, die emotional mit der europäischen, der österreichischen oder der ungarischen Identität und Kultur eng verbunden sind, ist das Aussterben eine ganz schlechte Nachricht.

      Zunehmend erkennen auch einst gutmenschlich träumende Europäer, dass der Import von Menschen aus der Dritten Welt in keiner Weise die immer größer werdende Lücke füllen kann. Denn sie sehen, dass mit den Menschen aus der Dritten Welt auch das zivilisatorische und kulturelle Niveau der Dritten Welt importiert wird, samt Rückkehr des Faust- und Messerrechts wie auch der Regeln einer Clangesellschaft. Trotz des millionenfachen Imports aus der Dritten Welt nach Europa stehen dort viele Arbeitsplätze mangels Qualifikation und Bildungshintergrund der Gekommenen weiterhin leer.

      Erst die Geschichte wird weisen, ob der Weg Ungarns funktioniert, wo man die illegale Zuwanderung aus der Dritten Welt konsequent blockiert und die Geburtenfreudigkeit der eigenen Frauen mit noch nie dagewesenen Maßnahmen fördert und ermuntert.

      Aber auch wenn man kein Ungar ist: Der sympathischere Weg ist es allemal jetzt schon, wenn ein Land wenigstens ernsthaft versucht, die Katastrophe zu bekämpfen.

       8. Februar 2020

      Sehr oft ist das „Tagebuch“ die einzige Plattform in Österreich, die noch den Mut hat, die Nähe der politischen Linken zu Gewalt, zu Intoleranz und zur Einschränkung fundamentaler Grundrechte an Hand sehr konkreter Beispiele aufzeigen.

       Wie die Linke die Demokratie zerstört

      Drei scheinbar kleine Ereignisse der letzten Stunden zeigen besonders anschaulich die wachsende Intoleranz linksstehender Gruppen gegenüber Andersdenkenden. Linke sind immer seltener bereit, demokratische Wahlergebnisse und Rechte Andersdenkender zu respektieren. Sie zeigen diesen nur noch höhnische Verachtung oder gar aggressive Gewalt. Wenn aber ein relevanter Teil der Bürger nicht mehr dazu bereit ist, Demokratie und andersdenkende Menschen zu respektieren, dann muss der Rechtsstaat implodieren. Vor allem, weil sich diese drei Ereignisse in eine lange Reihe ähnlicher, genauso bedenklicher Vorkommnisse fügen.

      So zerriss die demokratische Sprecherin des amerikanischen Repräsentantenhauses vor den Augen von Millionen Fernsehzuschauern höhnisch das Redemanuskript von Präsident Trump nach dessen Ansprache über den Zustand der USA. Das ist nicht nur respektlos und unhöflich gegenüber dem legal gewählten Staatsoberhaupt. Das zeigt auch einen erbärmlichen Mangel an Argumentations-fähigkeit. Das ist vor allem eine eindeutige körpersprachliche Ermunterung zu noch viel aggressiveren Aktionen.

      So warf im Thüringer Landtag die Fraktionsführerin der Linkspartei dem immerhin völlig legal gewählten (wenn auch tags darauf Rücktrittsabsichten bekundenden) neuen Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes aggressiv einen Blumenstrauß zu Füßen, statt ihm auch nur die Hand zu geben. Und sie bekam dafür von der – der gleichen Partei angehörenden – Landtagspräsidentin nicht einmal einen Ordnungsruf. Das ist nicht nur respektlos und unhöflich. Das ist auch eine eindeutige körpersprachliche Ermunterung zu noch viel aggressiveren Aktionen.

      So zeigt eine völlig harmlose Veranstaltung, die dem Thema „Familie am Abgrund – Ursachen und Auswege“ gewidmet sein sollte, wie weit diese ständige Ermunterung schon längst wirkt. Die Veranstaltung am kommenden Samstag in Stuttgart kann – wie schon viele andere von Christen oder Klimawissenschaftlern, die es noch wagen, andere Ansichten als die Greta-Religion zu haben, – nur noch unter totaler Geheimhaltung des Veranstaltungsortes stattfinden, der den Teilnehmern erst im letzten Augenblick bekanntgegeben wird. Sonst müssten sie mit Blockadeaktionen und körperlichen Attacken von Linksradikalen rechnen, denen sich beim Thema Familie immer ganz besonders intensiv Schwulenorganisationen und Abtreibungsbefürworter anschließen.

      Diese Vorfälle reihen sich nahtlos an viele andere: In Berlin hat vor wenigen Tagen sogar ein Richter geurteilt, dass ein Gastwirt berechtigt sei, der AfD gegenüber den Vertrag für die Durchführung einer AfD-Veranstaltung zu brechen. Im Bundestag wird der AfD die ihr laut Verfassung zustehende Funktion eines stellvertretenden Parlamentspräsidenten verweigert. In Österreich erklären sich die Staatsanwälte selbst zum „Rechtsstaat“, der gefährdet sei, weil Bundeskanzler Sebastian Kurz gewagt hat, einige skandalöse Aktionen der Staatsanwaltschaft zu kritisieren. Und bei ORF-Diskussionen ist es seit vielen Jahren Usus, dass blaue und in letzter Zeit verstärkt schwarze Politiker immer von einer Mehrheit linker Diskussionsteilnehmer sowie den ORF-eigenen Moderatoren einseitig in die Außenseiterposition einer kleinen Minderheit gedrängt werden, obwohl es in diesem Land seit fast 40 Jahren nie eine linke Mehrheit gegeben hat.

      Vormals demokratische Staaten unterscheiden sich immer weniger von Diktaturen wie Russland oder die Türkei, wo jede kritische Regung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu gesellschaftlicher, wirtschaftlicher, aber meist auch polizeilicher und gerichtlicher Verfolgung führt. Dabei waren diese beiden Länder vor einigen Jahren noch recht ordentliche Demokratien. Was besonders besorgt machen sollte: Die Ausschaltung des Rechtsstaates ist auch dort nicht schlagartig und revolutionär passiert, sondern Schritt für Schritt erfolgt, aber umso nachhaltiger. Und die ersten Schritte in Deutschland oder Österreich gleichen dem ganz.

      Zwar gibt es auch in diesen beiden Ländern noch tapfere Männer (von mutigen Frauen, die offen kritisch auftreten, hört man leider erstaunlich wenig), die Kritik und freie Meinungsäußerungen wagen – aber immer öfter führt sie dieser Mut ins Gefängnis. Und wie in Österreich und Deutschland bleibt die Mehrheit allzu lange desinteressiert an solchen Vorgängen, obwohl dabei ihre eigenen Menschen- und Grundrechte zertrümmert werden. Denn wenn einmal die Meinungsfreiheit und die Demokratie kaputt gemacht worden sind, dann ist es auch aus mit allen anderen Menschenrechten.

      Dann kann man nur noch im stillen Kämmerchen – wie einst im feudalen Absolutismus, wie einst in der nationalsozialistischen Diktatur, wie einst in der kommunistischen Diktatur – vor sich hinsummen: „Die Gedanken sind frei“. Und die Worte „nur noch“ hinzufügen.

       12. Februar 2020

      In der Folge ein ziemlich heikler Text. Denn dieser legt sich mit einem der gewaltigsten Hypes der letzten Jahre an, gegen den anzuschreiben kein Zeitungsjournalist mehr wagt.

       Feminismus: Wo sind nur die Frauen geblieben?

      Der feministischen Frauenhype verlangt eine Bevorzugung von Frauen in politischen und wirtschaftlichen Spitzenfunktionen, auch wenn sich Frauen in diesen Bereichen signifikant weniger interessieren und engagieren. Nichts anderes als eine einseitige Bevorzugung ist es daher, wenn trotz dieses Desinteresses von der lautstarken politmedialen Frauen-Lobby verlangt wird, dass in Politik und Wirtschaft alle Spitzenposten gleichermaßen von Männern und Frauen besetzt werden müssen. Das kommt dann logischerweise nur einer sehr kleinen Clique zugute, die unabhängig von Leistung (in der Wirtschaft) und Demokratie (in der Politik) von der Quotendoktrin profitieren will. Dabei zeigt eine ganze Reihe von Beispielen aus der aktuellen Politik, dass die große Mehrheit der Menschen an den feministischen Anliegen völlig desinteressiert ist.

      Das heißt nicht, dass es nicht genauso kluge Frauen wie Männer gäbe. Nur liegt bei vielen Frauen das Interesse weit außerhalb des öffentlichen Bereichs. Es liegt bei familiären, humanitären oder sozialen Aktivitäten – wo man ja auch oft viel eher zu anhaltend befriedigenden Sinnerfahrungen kommen kann als im Bereich der politischen Machtkämpfe oder firmeninternen Intrigen. Es hat zweifellos von Maria Theresia über Golda Meir über Indira Gandhi bis Margaret Thatcher sensationell tüchtige und weise Frauen an Staats- und Regierungsspitzen gegeben.

      Heute leben wir im Zeitalter des fast jedes Medium, viele Diskussionen und Politikeräußerungen dominierenden Feminismus (und des viele Texte unleserlich machenden Gender-Gagas): Wo sind da eigentlich die vielen tollen, klugen und weisen Frauen in Wirtschaft und Politik? Dabei müssten sie eigentlich auf Grund des großen Erfolges der feministischen Durchsetzungsstrategien überall nur so sprießen.

      Aber