Spieglein, Spieglein in der Hand. Thomas Röper

über Russland ohne die Ukraine und Formulierungen über eine „russische Intervention und Annexion der Krim“, was gemäß Arte für Sorgen im Ostseeraum sorgte. Diese Sorgen gibt es in der Tat bei den baltischen Staaten, nur gibt es für diese Sorgen keinen nachvollziehbaren Grund. Und dass es keine russische Intervention in der Ukraine gab, zeigt schon die Reihenfolge der Ereignisse. Zuerst hatte der Westen die Ukraine durch Unterstützung des Maidan destabilisiert, im Ergebnis wurde mitten in Europa 2014 eine laut OSZE-Berichten demokratisch gewählte Regierung mit Waffengewalt und unter Bruch der ukrainischen Verfassung weggeputscht. Erst danach kamen die anderen Ereignisse. Nur hört man von dieser Reihenfolge nie in den westlichen Medien – dort beginnt die Berichterstattung immer erst mit der russischen Reaktion auf die westliche Destabilisierung der Ukraine. Aber wer Ursache und Wirkung verwechselt, der betreibt per Definition Desinformation.

      Dann berichtete Arte, dass im Zuge der Ukraine-Krise ein unbekanntes U-Boot vor der schwedischen Küste gesehen wurde, was Erinnerungen an ein vor der schwedischen Küste gestrandetes sowjetisches U-Boot in den 1980er Jahren wachruft. Diesen Vorfall gab es tatsächlich, nur gehört zu der Geschichte auch, dass man heute weiß, dass die angeblich sowjetischen U-Boote, die damals vor der schwedischen Küste gesichtet wurden, in Wahrheit vor allem italienische Mini-U-Boote waren. Seinerzeit wurde jedoch verbreitet, dass es sowjetische U-Boote gewesen sein sollen. Zur Wahrheit würde gehören, dass Arte auf dieses „Detail“ hinweist, denn heute weiß man eben, dass damals U-Boote der Nato als sowjetische U-Boote ausgegeben wurden, um die Entspannungspolitik des schwedischen Ministerpräsidenten Palme zu sabotieren. Palme ließ sich jedoch nicht stoppen und war in Schweden sehr populär. Seine Politik endete erst, als er von einem Unbekannten auf offener Straße erschossen wurde. Und die U-Boot-Sichtungen endeten danach ebenfalls. Eine sehr interessante Reportage dazu lief auch einmal im ZDF, und weil Arte zum ZDF gehört, hätte man das wissen können und erklären müssen, wenn man objektiv und vollständig berichten möchte.

      Auch eine negative Meldung über Nord Stream darf da nicht fehlen. Dabei geht es nach der Erwähnung der Pipeline überhaupt nicht um Erdgas, sondern darum, dass die baltischen Staaten sich mit Stromleitungen Strom aus Polen, Finnland und Schweden kaufen, anstatt wie früher aus Russland. Aber es reicht ja aus, in all dem negativen Kontext auch Nord Stream zu erwähnen, damit der Zuschauer dies ebenfalls unterbewusst negativ assoziiert.

      Zum Schluss wird bei Arte gar ein Szenario an die Wand gemalt, nach dem Russland die schwedische Insel Gotland angreifen und erobern könnte, um von da aus die baltischen Staaten anzugreifen. Doch welchen Sinn sollte das haben, wenn Russland lange Landgrenzen mit den baltischen Staaten hat? Offenbar wollte man um jeden Preis eine Bedrohung für Schweden an die Wand malen, egal wie absurd sie ist.

      Übrigens hat Schweden, das sich offiziell über eine Bedrohung seiner Grenzen durch Russland sorgt, gerade seinen Bericht über die Verletzungen seiner Grenzen durch ausländisches Militär veröffentlicht. 2018 wurde die schwedische Grenze 13-mal verletzt, und zwar immer durch Nato-Länder, aber nicht ein einziges Mal durch Russland.

      Aber wie gesagt, in der Zwölf-Minuten-Sendung ging es eigentlich um Schweden, doch Arte scheint wo immer möglich ein russisches Feindbild malen zu wollen.

      Das russische Außenministerium über Desinformation in deutschen Medien

      Vom 31. Januar 2018

In ihrer wöchentlichen Pressekonferenz hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums über die Situation der Pressefreiheit in Deutschland gesprochen und sowohl die Diskreditierungskampagnen gegen russische Medien in Deutschland, als auch die Desinformationskampagnen deutscher Medien heftig kritisiert. Ich habe die offizielle Erklärung übersetzt.1

      Beginn der Übersetzung

      Wir stellen fest, dass in der deutschen Presse die großangelegte Kampagne zur Diskreditierung der in diesem Land vertretenen russischen und russischsprachigen Medien noch intensiviert wurde.

      Grundlose Kritik geht vor allem an den Fernsehsender „Russia Today-Deutsch“ und die Agentur „Sputnik Germany“, die in deutscher Sprache senden und bei den Einheimischen große Beliebtheit genießen. Vor kurzem haben die Pläne von Russia Today, eine Sendelizenz in den deutschen Kabelnetzen zu erhalten, bei der Bild-Zeitung, bei der Russophobie seit langem Teil der redaktionellen Politik ist, eine wahre Hysterie ausgelöst. Das deutsche Boulevardblatt griff den ehemaligen Chefredakteur der Fernseh- und Radiogesellschaft „MDR“ Kenntemich an, der eingeladen wurde, dem Beirat des Senders Russia Today beizutreten, und nannte ihn „den Lobbyisten der Kreml-Propagandamaschine“.

      Der deutsche Journalistenverband schloss sich Bild an, der Vorsitzende des Verbandes, Frank Überall, forderte öffentlich, keine Lizenz an Russia Today zu vergeben und sagte in einer Pressemitteilung, dass Russia Today ein „Propagandainstrument des Kreml“ sei, das Desinformation verbreitet. Und was wäre, wenn wir eine wortgleiche Pressemitteilung über deutsche Journalisten veröffentlichen, die in der Russischen Föderation arbeiten?

      Zuvor, im Dezember 2018, lehnte es der Verband ab, gegenüber der Agentur Sputnik einen Kommentar zum Skandal um den berüchtigten Spiegel-Journalisten Relotius abzugeben, dessen Artikel zum Teil frei erfunden waren. Gleichzeitig erklärte der Vertreter des Journalistenverbandes Zörner, dass seine Organisation da sei „für Journalisten, deren Berufung darin besteht, zu informieren, und nicht für Propagandisten, die für autoritäre Staaten arbeiten, die unabhängige Journalisten unterdrücken und ihre Redefreiheit einschränken“. Haben Sie aus Deutschland etwas in dieser Richtung zur Lage in der Ukraine gehört? Alles, was er gesagt hat, passt zur Situation in der Ukraine: Journalisten ist die Einreise nicht erlaubt, die Redefreiheit ist beseitigt, es gibt keine alternativen Sichtweisen, dafür massenhaft Desinformation.

      Um es für die deutschen Kollegen zu erklären, die in Deutschland arbeiten und selten nach Moskau kommen, möchte ich sagen, dass deutsche Journalisten in der Russischen Föderation arbeiten und alle Vorteile der Redefreiheit genießen. Wenn jemand Zweifel hat, kommen Sie und überzeugen Sie sich selbst.

      Solche kategorischen Äußerungen gegen die russischen Medien werden auch von der Deutschen Welle aktiv gefördert, die aus dem Bundeshaushalt Deutschlands finanziert wird. Vor kurzem widmete dessen Leiter Limburg dem sogenannten Problem eine ganze Präsentation während einer der Medienkonferenzen. Gegen „Russische Desinformation“ und das Untergraben der Glaubwürdigkeit der angeblich respektablen deutschen Medien forderte er Polizei und Staatsanwaltschaft dazu auf, die Einhaltung der Gesetze in sozialen Netzwerken genauer zu überwachen.

      In letzter Zeit wurde auch der Versuch beobachtet, verschiedene Verbände unserer Landsleute und der russischsprachigen Presse in Deutschland zu dämonisieren. So haben das große deutsche Nachrichtenportal „T-online.de“, das bekannt ist für angebliche Enthüllungen zu „Russia Today-Deutsch“ und „Sputnik Germany“ sowie der staatliche Fernsehsender „ARD“ eine Reihe von unbelegten Pseudo-Ermittlungen über einige Organisationen von russischen Landsleuten und über das russischsprachige Portal „Russisches Feld“ (http://russkoepole.de/ru/) veröffentlicht. Demnach vermitteln diese den Deutschen „fremde Werte“ und repräsentieren das „ausgedehnte Einflussnetz Moskaus“.

      Ich möchte mitteilen, dass wir alle Materialien zu dieser Kampagne demnächst an die OSZE weitergeben, da die Organisation sehr daran interessiert ist, aktiv gegen Fake-News vorzugehen. Alles, wovon ich erzählt habe, wird als Beispiel für Desinformation durch deutsche Medien in der BRD, die zum Teil aus dem deutschen Staatshaushalt finanziert werden, an die OSZE weitergegeben.

      Wir sehen, dass in Deutschland ein großangelegter Angriff auf russische Medien stattfindet. Dies geschieht nicht ohne staatliche Beteiligung. Die Orchestrierung der Kampagne zur Diskreditierung der russischen Presse springt ins Auge. Der Hauptgrund scheint die Forderung des Establishments zu sein, die Stimme der russischen Medien in Deutschland zu unterdrücken. Ich wiederhole es: Wir werden die international für Pressefragen zuständigen Gremien und Organisationen darüber informieren, wie die Situation in der Bundesrepublik Deutschland ist.

      Ende der Übersetzung

      1 https://www.mid.ru/ru/press_service/spokesman/briefings/-/asset_publisher/D2wHaWMCU6Od/content/id/3492764