Chinas neuer Imperialismus. Anton Stengl

will mit chinesischen Geschäftspartnern ein millionenschweres Handelszentrum in Leipzig aufbauen. Einer der beiden beginnt eine Affäre mit seiner chinesischen Geschäftsfreundin, heimlich, still und leise, denn die Chinesen wollen keine Beziehungen mit Ausländern, auch wenn die Frau schon lange in Deutschland lebt. Ihre Schwester ist in Hongkong eingesperrt, sie ist also erpressbar. Der Deutsche wird daraufhin ermordet. Im Film wird wortwörtlich gesagt, dass man mit Ländern, in denen die Menschenrechte verletzt werden, keine Geschäfte machen sollte,2 und das Ergebnis ist klar und deutlich: Sich mit Chinesen einzulassen, führt unweigerlich zum Verbrechen. Ein primitiver Propagandafilm gegen China, als Krimi verkleidet.

      Selbstverständlich regt man sich in den Medien schon darüber auf, dass 2022 die Olympischen Winterspiele in China stattfinden sollen. Nur in Ländern mit demokratischem Gütesiegel darf man solche Spektakel organisieren.

In Wahrheit geht es darum, einen Konkurrenten auf der Überholspur schlecht zu machen. Die wissenschaftlich-technischen Erfolge Chinas sind großartig, von der »Grünen Mauer«, dem größten Projekt zur Wiederaufforstung in der Geschichte der Menschheit,3 zur Satellitenlandung auf der dunklen Seite des Mondes. Auch im Bereich Elektromobilität ist China führend. Zum Jahresende 2020 gab es weltweit 10,9 Millionen Elektroautos und Hybride. Fast die Hälfte des Bestands findet sich mit 5 Millionen in China, in den USA sind es 1,77 Millionen. Deutschland kommt auf rund 569.000.4

Von der Armutsbekämpfung auf dem Lande zum Sieg über COVID-19 in knapp vier Wochen: Man müsste China eigentlich bewundern. China übertrifft alles. Aber dies kann man einem Konkurrenten gegenüber nicht zugeben. Wirtschaftlich bricht China sowieso alle Rekorde: »Die chinesischen Exporte machten in den ersten beiden Monaten des Jahres (2021, in US-Dollar berechnet) einen Sprung um plus 60,6 Prozent im Vorjahresvergleich. Auch die Importe sollen mit 22,2 Prozent stark gestiegen sein. Damit kletterte der Außenhandel im Jahresvergleich um 41,2 Prozent. Dies übertrifft viele Erwartungen von Experten.«5

      Das vorliegende Buch versucht eine Darstellung des chinesischen Kapitalismus und verzichtet auf Propaganda gegen den neuen großen, gelben Feind. Es scheint notwendig, China zu analysieren und zu kritisieren, ohne mit Klischees, althergebrachten Vorurteilen und der üblichen Propaganda zu arbeiten. Fake News schieben wir beiseite.

      Ist China sozialistisch? Schön wär‘s. Manche möchten gern daran glauben – auf diesen Standpunkt wird hier auch ausführlich eingegangen. Aber es kann kein Zweifel dran bestehen, dass China eine kapitalistische, ja imperialistische Großmacht ist. In diesem Kontext steht die »Neue Seidenstraße« als ein Vorhaben weltweiten Kapitalexports zur Ausbeutung von Arbeitskraft und Rohstoffen. Beispielhaft wird dies an den Fällen von Vietnam und Pakistan gezeigt.

      Die neue Supermacht bekommt von der anderen Seite den Vorwurf zu hören, ihre Wirtschaft und Gesellschaft sei immer noch zu »kommunistisch«. Wahrscheinlich meint man damit, der Kündigungsschutz in China sei zu arbeitnehmerfreundlich und müsse endlich abgeschafft werden. Ein Kapitel dieses Textes beschäftigt sich also mit der besonderen Form des chinesischen Kapitalismus, der chinesischen Marktwirtschaft. Trotz aller Vorteile stellt auch hier, wie überall auf der Welt, die zunehmende Ungleichheit ein immer größeres Problem dar. Der Mittelstand wird zur Kaste, Jack Ma verfügt über ein Vermögen von über 40 Milliarden US-Dollar und ist einer der 800 Milliardäre in China, während der Mindestlohn eines Arbeiters zwischen 145 Euro und 285 Euro monatlich beträgt. Das allgemeine Durchschnittseinkommen liegt bei etwa 840 Euro im Monat.

      Wie rechtfertigt die chinesische Parteiführung diese Situation? Wie Adenauer in den 1950er-Jahren: Boomt die Wirtschaft und einige, ganz wenige werden superreich, dann hat schließlich und letztendlich ein jeder etwas davon. Tatsächlich stieg der Lebensstandard in China in den vergangenen Jahrzehnten enorm. Auch das deutsche »Wirtschaftswunder« der Nachkriegszeit verblasst dagegen völlig. Die begründete Furcht der chinesischen Führungsclique vor einem Ende der bereits so lange andauernden Konjunktur hat hier ihre Wurzeln: Stagniert die Wirtschaft, verliert die Macht der Partei ihre Basis.

      Diese Fixierung auf einen krisenfreien Kapitalismus, der die Voraussetzung zum »Chinesischen Traum« einer konfliktlosen Mittelstandsgesellschaft darstellt, in der Wohlstand und Konsum die einzigen Werte sind, determiniert die Kultur des Alltagslebens, so wie ich es während meiner Jahre in China erlebt habe. Jugend, Karriere, Sex und Prüderie, die völlige Entpolitisierung und der Westen als Garten Eden – dem ist ein langer Abschnitt gewidmet.

      Selbstverständlich kann die Opposition nicht übergangen werden: der ernsthafte, tatsächliche Widerstand in den Metropolen, in vielen Bereichen; und die vom Westen gehätschelten Dissidenten in Tibet und Hongkong. Ein aktuelles Kapitel zur erfolgreichen COVID-19-Bekämpfung schließt dieses Buch ab.

      Anton Stengl Hanoi, im März 2021

      1 Staffel 21, Folge 22

      2 Tatsächlich gilt dies natürlich nicht für Länder, die keine Konkurrenz für die althergebrachten Supermächte darstellen wie z.B. für Saudi-Arabien oder die Türkei. Mit denen werden Geschäfte gemacht.

      3 1978 begonnen, soll es 2050 zu Ende gebracht werden: 350.000 Quadratkilometer Land werden aufgeforstet, eine Fläche von der Größe der Bundesrepublik Deutschland. Die Waldfläche in China soll von 23 Mio. ha auf 60 Mio. ha gesteigert werden, der Anteil der von Wald bedeckten Fläche im Land von 5 % auf 14,95 % erhöht werden. Resultate: Steigerung der Holzproduktion von 47 Mrd. Kubikmetern im Jahr 1977 auf 280 Mrd. Kubikmeter, Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion durch die Effekte des Schutzwaldes um 10 bis 15 %, Stopp der Desertifikation und des Wasserverlustes. Bis jetzt wurde bereits eine Fläche von 220.000 Quadratkilometern, das entspricht etwa dem Ausmaß Großbritanniens, neu bepflanzt. 国家林业和草原局 [Chinesisches Amt für Forstwirtschaft und Grasland]: 三北防护林体系建设工程总体规划 [Gesamtplan des Drei-Nord-Schutzwald-Projekts]. Guido Kuchelmeister, Wüstenbekämpfung in China. In: Entwicklung & ländlicher Raum, 2006, Nr. 4, (PDF-Datei, 4 S.).

      4 https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/auto-deutschland-ueberholt-die-usa-bei-stromer-neuzulassungen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210309-99-743416

      5 https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/china-wirtschaft-exporte-1.5227175

      Die »Neue Seidenstraße« (»Belt & Road«)

»Dass Italien so offen seine Bereitschaft zeigt, der Belt & Road-Initiative beizutreten, weist drauf hin, dass seine populistischen Führer überaus pragmatisch und wirklich besorgt sind, ihrem Volk Gutes zu tun. Sie sind besonders motiviert, die Wirtschaft des Landes anzukurbeln, weil ihre Macht von den Menschen kommt.«6

      Ein ganz erstaunliches Urteil, wenn man sich vor Augen hält, was die damalige (2019) Regierung in Italien alles angestellt hat. Einer Koalitionsregierung bestehend aus der rassistischen »Lega« und der im Kern ebenso rechten »Fünfsterne-Partei« wird unterstellt, das Wohlergehen des Volkes liege ihr am Herzen und ihre Macht käme vom Volk. Der Pragmatismus der italienischen Regierung entsprang der katastrophalen Situation der italienischen Wirtschaft, der Staat ist einer der höchstverschuldeten der Europäischen Union, und ihr besonderes Engagement betraf die Reduktion der Steuern für Reiche (»flat tax«) und die hemmungslose Diskriminierung der Flüchtlinge und Einwanderer.

      Warum sollte dies für das chinesische Kapital interessant sein? Es geht nur um das Geschäft. Der chinesische Regierungschef Xi Jinping hat infolge seines Besuchs in Italien im März 2019 einige Abkommen im Rahmen des »Belt & Road«-Projekts abgeschlossen,