Freie und faire Wahlen?. Michael Krennerich

      

      Michael Krennerich

      Freie und faire Wahlen?

      Standards, Kurioses, Manipulationen

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      ©WOCHENSCHAU Verlag,

      Dr. Kurt Debus GmbH

      Frankfurt/M., 2., aktualisierte Auflage 2021

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      Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier

      Gesamtherstellung: Wochenschau Verlag

      ISBN 978-3-7344-1193-9 (Buch)

      E-Book ISBN 978-3-7344-1194-6 (PDF) E-Book ISBN 978-3-7344-1195-3 (EPub)

       Inhalt

Vorwort

1. Wahl ist nicht gleich Wahl

Funktionen demokratischer Wahlen Funktionen nicht demokratischer Wahlen

2. Was sind „freie und faire“ Wahlen?

Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet

3. Der organisatorische und rechtliche Rahmen

Wer organisiert die Wahlen? Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?

4. Das Wahlrecht als Bürger- und Menschenrecht

       5. Das aktive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

       Wählen nur mit Staatsbürgerschaft? Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige? Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter Staatsbürger hinter Gittern Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen Wahlpflicht – eher die Ausnahme Die Registrierung der Wahlberechtigten

       6. Das passive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

       Staatsbürgerschaft und Einbürgerung Wohnsitzauflagen für Kandidaturen Alt genug, um gewählt zu werden? Ausschluss wegen Strafverfolgung? Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen Die Zulassung politischer Parteien Parteiverbote – nur mit guten Gründen Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien

       7. Wahlkreisziehung, Stimmengewicht und Manipulationen

       8. Das Werben um Stimmen – Der Wahlkampf

       Wann darf Wahlkampf betrieben werden? Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf Staatliche Neutralitätspflicht Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt Diffamierungen, negative campaigning und hate speech Cyber-Angriffe und Desinformationen

       9. Die Medien im Wahlkampf

       Wahlwerbung in den Medien Medien auf Regierungslinie? Behinderung regierungskritischer Medien

       10. Parteien- und Wahlkampffinanzierung

       Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung Die Regulierung privater Spenden Hohe Wahlkampfausgaben

       11. Die Veröffentlichung von Wahlumfragen.

       12. Der Wahlgang und seine Tücken

       Wann wird gewählt? Identifizierung der Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem Wählen im Wahllokal – noch immer der Goldstandard Die geheime Stimmabgabe Varianten