Ordnungsbehördengesetz Nordrhein-Westfalen – Kommentar. Klaus Schönenbroicher

II.Absatz 1

       1.Gefahr bzw. Störung

       2.Öffentliche Sicherheit oder Ordnung

       3.Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Ordnungsverfügung

       4.Duldungspflichten des Bürgers

       5.Duldung durch die Behörde

       III.Absatz 2

       IV.Kasuistik zu § 14 (nach in der Verwaltungspraxis relevanten Stichworten geordnet)

       V.Durchsetzung der Ordnungsverfügung – Verwaltungszwang nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW

       1.Rechtsgrundlage des Verwaltungszwangs: Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW in Verbindung mit der Ausführungsverordnung

       2.Gestreckter Vollzug (§ 55 Abs. 1 VwVG) der ordnungsbehördlichen Verfügung

       3.Unmittelbare Ausführung (§ 55 Abs. 2 VwVG) der ordnungsbehördlichen Verfügung

       4.Zwangsmittel

       5.Zusammenhang von Grundverfügung, Verwaltungszwang und Kostenbescheid

       § 15 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

       I.Grundlagen

       1.Zur Terminologie

       2.Herleitung, Bedeutung und Rang des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

       3.Anwendungsbereich

       4.Gestufte Verhältnismäßigkeitsprüfung

       II.Gestufte Prüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

       1.Verfolgung eines legitimen Zwecks

       2.Grundsatz der Eignung

       3.Grundsatz der Erforderlichkeit

       4.Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne

       III.Rechtsfolge eines Verstoßes und gerichtliche Kontrolle

       IV.Einzelfälle aus verschiedenen Bereichen

       § 16 Ermessen

       I.Historie

       II.Allgemeines

       III.Die Bedeutung des Zwecks der Ermessensermächtigung und der sonstigen ermessensleitenden Gesichtspunkte für die Rechtmäßigkeit des Ermessenshandelns

       IV.Ermessensfehler

       1.Allgemeines

       2.Ermessensüberschreitung

       a.Allgemeines

       b.Ermessensüberschreitung durch Ermessensausübung bei Ermessensreduzierung auf Null

       3.Ermessensunterschreitung bzw. Ermessensnichtgebrauch

       4.Ermessensfehlerhaftigkeit „im engeren Sinne“, Ermessensfehlgebrauch

       Vor § 17 Allgemeines zur ordnungsrechtlichen Verantwortlichkeit

       I.Der Verantwortliche: „Störer“

       II.Polizeipflichtigkeit der Hoheitsträger

       III.Allgemeine Regeln der Störerauswahl nach Ermessen – Effektivität der Gefahrenabwehr

       IV.Kostentragungspflicht des Störers

       § 17 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen

       I.Absatz 1

       1.Begriff der Verhaltensverantwortlichkeit

       2.Begriff der Verursachung

       II.Absatz 2

       III.Absatz 3

       IV.Absatz 4

       V.Rechtsnachfolge bei der Verhaltensverantwortlichkeit

       VI.Kasuistik zu § 17

       § 18 Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen