Kirchliches Arbeitsrecht in Europa. Florian Scholz

       (2) Selbständige Einrichtungen der Kirchen

       bb) Sachlicher Schutzbereich

       (1) Das „selbständige Ordnen und Verwalten“

       (2) Der Schutzbereich – die „inneren Angelegenheiten“

       cc) Der Gesetzesvorbehalt – die „allgemeinen Staatsgesetze“

       III. Kirchliches Arbeitsrecht

       1. Ausgangspunkte

       a) Rechtsquellen und Grundlagen des österreichischen Arbeitsrechts

       b) Verfassungsbezug des kirchlichen Arbeitsrechts

       aa) Der kirchliche Dienst als „innere Angelegenheit“

       bb) Verschmelzung von staatlicher und kirchlicher Rechtssphäre durch die Begründung von Arbeitsverhältnissen

       (1) Geistliche

       (2) Laienmitarbeiter

       cc) Berücksichtigung der Besonderheiten des kirchlichen Dienstes

       c) Geltungsbereich des kirchlichen Arbeitsrechts

       d) Bezugnahme auf die kirchliche Dienstgemeinschaft

       e) Kircheneigene Regelungen des Arbeitsrechts

       2. § 132 Abs. 4 ArbVG – Einfachgesetzliches Fundament des kirchlichen Arbeitsrechts in Österreich

       a) „Tendenzschutz“ im österreichischen Arbeitsrecht

       b) Regelungsgehalt und Systematik von § 132 ArbVG

       c) Tendenzschutz nach § 132 Abs. 4 ArbVG

       aa) Grundlagen

       (1) § 132 Abs. 4 ArbVG als Konsequenz von Art. 15 StGG

       (2) Erfordernis der „Unmittelbarkeit“?

       bb) § 132 Abs. 4 S. 1 ArbVG

       (1) Erfasste Einrichtungen

       (2) Die Relativklausel der „entgegenstehenden Eigenart“

       cc) § 132 Abs. 4 S. 2 ArbVG

       3. Individualarbeitsrecht

       a) Personalauswahl und Fragerecht des kirchlichen Arbeitgebers

       b) Loyalitätsobliegenheiten

       aa) Rechtslage im „weltlichen“ Arbeitsrecht

       bb) Loyalitätsobliegenheiten kirchlicher Mitarbeiter

       c) Kündigung wegen Verstoßes gegen eine Loyalitätsobliegenheit

       aa) Allgemeiner Kündigungsschutz, § 105 ArbVG

       bb) Sittenwidrigkeit einer Kündigung, § 879 ABGB

       d) Einfluss der Richtlinie 2000/78/EG – Das Gleichbehandlungsgesetz

       aa) Diskriminierung und Rechtfertigungsmöglichkeiten – Grundlagen

       bb) Folgen für die Personalauswahl

       cc) Folgen für die Auferlegung von Loyalitätsobliegenheiten und Kündigung

       4. Kollektives Arbeitsrecht

       a) Betriebliche Mitbestimmung

       aa) Einschränkung durch § 132 Abs. 4 ArbVG

       bb) Abschluss von Betriebsvereinbarungen

       cc) Eigenes Mitarbeitervertretungsrecht

       b) Koalitionsrecht

       aa) Kollektivverträge und die Kirchen

       bb) Alternativen zum Kollektivvertrag

       cc) Zulässigkeit von Arbeitskampfmaßnahmen

       dd) Allgemeine gewerkschaftliche Betätigung

       IV. Zusammenfassung und Vergleich

       1. Staatskirchenrechtliche Grundlagen