MITTELSCHICHT FÜR ALLE. Volker Schmitz

anhand der neuen Produkte und Apps, die mittlerweile im Tagesrhythmus auf den Markt kommen. Wir erfahren aber auch, wie sie blitzschnell ganze Branchen umkrempeln kann und mit ihnen unsere Arbeitsplätze. Suchmaschinen und soziale Netzwerke haben innerhalb weniger Jahre die Printmedien in eine Existenzkrise gestürzt und damit auch unzählige Journalisten. Online-Shopping revolutioniert mit unserer Unterstützung den klassischen Einzelhandel. Kleine Läden kämpfen um ihr Überleben. Einkaufszentren auf der grünen Wiese verzeichnen Leerstände. Die nächste große Umwälzung wird im Automobilbau und in der Logistik stattfinden. Jede neue Pressemeldung über die Fortschritte des autonomen Fahrens führt den Truckern und Taxifahrerinnen der Welt vor Augen, dass es ihren Arbeitsplatz bald nicht mehr geben wird. Langsame Anpassung hilft nicht mehr, für die Betroffenen geht es um 100 Prozent oder gar nichts. Die Digitalisierung zerstört nicht nur etablierte Geschäftsmodelle, sie vernichtet auch damit verbundene Arbeit.

      Tatsächlich ist die Digitalisierung nicht einfach der Beginn einer neuen wirtschaftlichen und sozialen Phase nach Neoliberalismus und Globalisierung. Sie bringt alle Voraussetzungen mit, sie auf die Spitze zu treiben. Beide haben sich mit geringen Ergebnissen bemüht, das wirtschaftliche Wachstum im Westen anzukurbeln. Sehr viel erfolgreicher waren sie jedoch darin, in vielen Staaten den Anteil der Arbeitsentgelte am Volkseinkommen zurückzudrehen, zum Vorteil der Unternehmensgewinne. Besonders seit den 1980er-Jahren ist die Lohnquote in den meisten Industrieländern massiv gefallen.¹⁶ Mit Beginn der intensiven Globalisierung um die Jahrtausendwende zeigte der Trend in vielen Staaten noch einmal deutlich nach unten. Die Relationen wurden weiter zugunsten der Unternehmensgewinne verschoben. In den USA lag der Anteil der Löhne und Gehälter 2011 auf dem niedrigsten Niveau der Nachkriegszeit¹⁷, in Deutschland war er 2017 wieder auf das Niveau von 1970 gesunken¹⁸. Die Digitalisierung hat das Potenzial, diese Entwicklung exponentiell zu beschleunigen. Neoliberalismus und Globalisierung haben ihr die Wege geebnet, alle Grenzen niedergerissen. Um dem Neoliberalismus zu seinen umstrittenen Erfolgen zu verhelfen, mussten noch innerstaatlich Gesetze geändert und Regulierungen abgebaut werden. Für die Digitalisierung gab es von Anfang an praktisch keine. Die Globalisierung musste in langwierigen internationalen Abstimmungsprozessen herbeigeredet werden. Das Internet setzte sich fast automatisch über alle Grenzen hinweg. Private Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft konnten und können die Digitalisierung ungehindert vorantreiben. Ohne innerstaatliche Regulierung und globale Übereinkünfte wird sie einem Virus gleich, der auf ein völlig geschwächtes Immunsystem stößt, blitzschnell die Welt erobern. Am Ende könnte ein Neoliberalismus im exponentiellen Tempo der Digitalisierung stehen.

      Heute, 75 Jahre nach Erscheinen von Hayeks Buch, wächst die Gefahr, dass die neoliberalen Eliten selbst den Rest der Gesellschaft auf den Weg in die Knechtschaft führen. Nicht willentlich, aber wissentlich. Nicht durch Kommunismus, Totalitarismus und staatliche Planwirtschaft. Sondern durch die Befreiung der Massen von guter Arbeit, eigenem Einkommen und gesellschaftlichem Einfluss. Planvoll gesteuert werden sie dennoch. Nicht mit Zwang, sondern durch Überredung. Mittels Informationsselektion und Werbung, die den Einzelnen ihre Bedürfnisse nicht vorschreiben, sondern für sie vorausahnen. Die Pointe der Geschichte der neoliberalen Angst vor der sozialistischen Planwirtschaft wäre dann die nahezu in Echtzeit digital gesteuerte Marktwirtschaft, verwaltet nicht von Funktionären, sondern den Eigentümern der Algorithmen. Sie würden den Trend gegen die bezahlte Arbeit weiterführen, in nie gekannte Tiefen. Im Westen, indem sie die breite Mittelschicht ausdünnen und einem unvorbereiteten Sozialstaat überantworten. Im Rest der Welt, indem sie die hoffnungsvoll aufstrebenden Mittelschichten, die noch nicht einmal das westliche Einkommensniveau erreicht haben, in ihrer Entwicklung stoppen. Ohne dass diese überhaupt Zeit hatten, angemessene soziale Absicherungssysteme aufzubauen.

      Der gute alte Sozialstaat ist überfordert

      Wie schnell wird die Arbeit verschwinden? Von der altehrwürdigen Universität Oxford ging schon 2013 ein Weckruf aus, der durch alle westlichen Industrieländer hallte. In den nächsten 10 bis 20 Jahren werden 47 Prozent der Arbeitsplätze in den USA durch Roboter und künstliche Intelligenz relativ leicht ersetzbar sein. Dies prognostiziert eine Studie der Autoren Carl Benedikt Frey und Michael A. Osborne von der Oxford Martin School.¹⁹ Die Untersuchung der beiden Forscher enthält konkrete Vorhersagen für eine Vielzahl einzelner Berufe. Sie erzielte ein weltweites Medienecho und setzte in kurzer Zeit viele nationale und internationale Nachprüfungen und Gegenrechnungen in Gang. Regierungsinstitute, Arbeitsmarktforscher und internationale Unternehmensberatungen veröffentlichten in immer kürzeren Abständen neue Studien, die zu ähnlichen oder deutlich weniger dramatischen Ergebnissen kamen.

      Wenn es eine Quintessenz aller Studien gibt, dann die: Niemand kann heute vorhersagen, wie schnell die digitale Disruption den Arbeitsmarkt umgestalten und wie weit sie gehen wird. Vor allem zwei entscheidende Fragen sind völlig offen: Werden mindestens so viele neue Jobs geschaffen wie alte verschwinden? Und: Welcher Anteil dieser neuen Arbeitsplätze wird hochqualifiziert und gut bezahlt sein, welcher nur Niedriglohnjobs für Geringqualifizierte bieten? Das fehlende Wissen wird häufig durch Glaubensakte ersetzt. Immer wieder wird zur Beruhigung auf die historische Tatsache verwiesen, dass bisher noch jede industrielle Revolution – und um nichts anderes handelt es sich bei der Digitalisierung – mehr und besser bezahlte Arbeitsplätze geschaffen hat als es vorher gab. Die Nachkommen der Weber, die einst Aufstände gegen die neuen Textilmaschinen starteten, können heute als gut bezahlte IT-Fachkräfte und Marketingexpertinnen arbeiten. Vergessen wird dabei allerdings, dass es in den Übergangsphasen auch erhebliche und lang andauernde gesellschaftliche Verwerfungen gab. Dauerarbeitslosigkeit, schlechtere Arbeitsbedingungen, sozialer Abstieg und Armut wurden für Millionen Menschen in diesen Umbruchzeiten zur bitteren Realität. Wie in jeder Revolution zahlten ihre Opfer den Preis für die Veränderung. Bäuerinnen wurden zu schlecht bezahlten Arbeiterinnen, freie Handwerker gingen als Facharbeiter in die Fabriken, die Chancenlosigkeit trieb viele Jüngere in die Emigration. Die Geschichte bietet keinen eindeutigen Wegweiser für die Digitalisierung. Der Blick zurück auf die industriellen Umbrüche des 19. Jahrhunderts spendet keinen Trost für die Erwerbstätigen, die fürchten ihr zukünftig zum Opfer zu fallen. Von den menschenunwürdigen Arbeits- und Lebensbedingungen zu Beginn des Manchester-Kapitalismus bis zu den Anfängen des modernen Sozialstaats brauchte es rund 150 Jahre.

      Aber haben wir heute nicht völlig andere Verhältnisse? Zumindest in den alten europäischen Industriestaaten wurde der Sozialstaat nach dem Zweiten Weltkrieg fest verankert. In Deutschland hat er ebenso wie der Rechtsstaat sogar Verfassungsrang.²⁰ Tatsächlich wird dies die entscheidende soziale Frage der Digitalisierung werden: Kann der Sozialstaat die zu erwartenden sozialen Umbrüche und Risiken der Digitalisierung ausreichend kompensieren? Oder wird er sich unter der Last des Abstiegs und Zerfalls der Mittelschicht als Schönwetter-Sozialstaat entpuppen? Bereits in den 1990er Jahren wurde er als Antwort auf die Langzeitarbeitslosigkeit und den demografischen Wandel reformiert. Als Reaktion auf eine Massenarbeitslosigkeit muss er bis zur Unkenntlichkeit umgestaltet werden. Kritiker finden ihn heute schon zu teuer. Manche halten ihn nicht mehr für zeitgemäß und fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sicher ist: Die Gefährdung der Arbeit durch die Digitalisierung wird unweigerlich den Sozialstaat, die zentrale soziale Errungenschaft des 20. Jahrhunderts, auf den Prüfstand stellen. Wenn er den Einzelnen nicht genug Teilhabe ermöglicht und der Gesellschaft nicht genug Zusammenhalt, wird sein Versagen unweigerlich die europäischen Demokratien mit in den Abgrund reißen.

      Kommt es zu einer anhaltenden Massenarbeitslosigkeit, stehen die westlichen Gesellschaften, insbesondere die alten europäischen Industriestaaten, vor einer nahezu unlösbaren Aufgabe. Ein Blick zurück zeigt warum. Mitte der 1990er Jahre war die Arbeitslosigkeit in Europa auf zehn Prozent angestiegen. Schon diese Arbeitslosenquote wollten die Beschäftigten der Mittelschicht und die Unternehmen nicht durch Dauerzahlungen auffangen. In den Jahren danach wurden die Sozialsysteme in vielen europäischen Staaten reformiert. „Nachhaltige soziale Gerechtigkeit durch einen aktiven Wohlfahrtsstaat“ nannte sich das neue Konzept der Europäischen Union.²¹ Die Unternehmen und ihre Beschäftigten wurden entlastet, dafür den Arbeitssuchenden neue Pflichten auferlegt und ihre Bezüge gekürzt. Rentenreformen reduzierten zukünftige solidarische Altersbezüge und förderten die private Vorsorge. Im Ergebnis wurden soziale Risiken von der Gesellschaft zu den Individuen verschoben.