Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus in Deutschland. Stefan Goertz

6.2„Oldschool Society“ (OSS)

       6.3„Nordadler“

       6.4„Kameradschaft Aryans“

       6.5„Gruppe Freital“

       6.6„Revolution Chemnitz“

       6.7„Combat 18“

       6.8Gruppe „Nordkreuz“

       6.9„Gruppe S“

       7Rechtsterroristische Akteure und Anschläge in Deutschland – aktuelle Fälle

       7.1Der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU)

       7.2Frank S., Anschlag auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker

       7.3David Sonboly und der rechtsterroristische Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum in München

       7.4Stephan Ernst und das rechtsterroristische Attentat auf Walter Lübcke

       7.5Roland K. und sein Mordversuch am eritreischen Flüchtling Bilal M.

       7.6Stephan Balliet und der rechtsterroristische Anschlag in Halle

       7.7Tobias Rathjen und der rechtsterroristische Anschlag in Hanau

       7.8Rechtsterroristische Einzeltäter – Ein Problem für die Sicherheitsbehörden

       7.9Potenzielle Anschlagsszenarien von rechtsterroristischen Gruppen und/oder Einzeltätern

       7.9.1Anschlagsziele

       7.9.2Modi Operandi

       7.9.3Wirkmittel

       8Rechtsextremistische und rechtsterroristische Inhalte im Internet

       8.1Rechtsextremistische Inhalte im Internet und rechtsterroristische Anschläge

       9Aktuelle Gegenmaßnahmen der Sicherheitsbehörden sowie Präventions- und Deradikalisierungsprogramme

       9.1Personalaufwuchs in den Sicherheitsbehörden und neue Methoden

       9.2Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ)

       9.3Verbote von rechtsextremistischen Vereinen

       9.4Verbote von rechtsextremistischen Parteien

       9.5Aktuelle Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus

       9.6Präventions- und Deradikalisierungsprogramme im Phänomenbereich Rechtsextremismus

       10 Fazit

       Literaturverzeichnis

       1Einleitung, Aufbau und Zielgruppe des Buches

       1.1Einleitung

      Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus stellen im Augenblick und prognostisch für viele Jahre eine wesentliche Bedrohung für die Innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland dar. Aktuelle Belege dafür sind die beiden rechtsterroristischen Anschläge in Halle und Hanau, das rechtsterroristische Attentat auf Walter Lübcke sowie die rassistisch motivierten Morde der rechtsterroristischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), die rechtsterroristischen Anschläge von Frank S. auf die damalige Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker, von David Sonboly am Olympia-Einkaufszentrum in München und der rechtsterroristische Mordversuch von Roland K. am eritreischen Flüchtling Bilal M.

      Neben diesen rechtsterroristisch motivierten Anschlägen, Attentaten und Morden müssen auch die zahlreichen rechtsextremistisch-rechtsterroristischen Organisationen bzw. Gruppen, wie „Weisse Wölfe Terrorcrew“ (WWT), „Oldschool Society“ (OSS), „Nordadler“, „Kameradschaft Aryans“, „Gruppe Freital“, „Revolution Chemnitz“, „Combat 18“, Gruppe „Nordkreuz“ sowie „Gruppe S“, der jüngeren Vergangenheit erwähnt werden.

      Die in diesem Buch besprochenen rechtsextremistischen Akteure werden von den deutschen Verfassungsschutzbehörden als solche eingestuft bzw. als „Prüffälle Rechtsextremismus“ bzw. als „Verdachtsfälle Rechtsextremismus“ bzw. als „Beobachtungsobjekte Rechtsextremismus“ bewertet.

Ein weiterer aktueller Indikator für die große Bedrohung, die im Augenblick und in den nächsten Jahren von Rechtsextremismus in Deutschland ausgeht, ist das im Jahr 2019 deutlich gestiegene Personenpotenzial Rechtsextremismus, das von 25.350 im Jahr 2018 auf 33.430 im Jahr 2019 angewachsen ist.¹ Von diesen mittlerweile 33.430 Rechtsextremisten in Deutschland wurden im Jahr 2019 13.000 von den Sicherheitsbehörden als gewaltorientiert eingestuft.²

      Rechtsextremistische Anti-Asyl-Agitation, Antisemitismus, rechtsextremistische Kampfsportformate, u.a. „Kampf der Nibelungen“, rechtsextremistische Musik, Islamfeindlichkeit und „Bürgerwehren“, rechtsextremistische Erpressungs- und Drohmails und „Feindeslisten“ sowie der „NSU 2.0“, Rechtsextremisten in deutschen Sicherheitsbehörden sowie rechtsextremistische Bewegungen innerhalb von Corona-Hygienedemonstrationen sind aktuelle rechtsextremistische Phänomene in Deutschland.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, führte in einer Pressekonferenz des Bundesamtes für Verfassungsschutz am 12.3.2020 zum Stand der Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland aus: „Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus sind aktuell die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland!“³