Umweltverfahren für Betriebe. Wilhelm Bergthaler

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Название Umweltverfahren für Betriebe
Автор произведения Wilhelm Bergthaler
Жанр Юриспруденция, право
Серия
Издательство Юриспруденция, право
Год выпуска 0
isbn 9783854024309



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3.4 Abfälle

       3.4.1 Warum spielt Abfallrecht für das Projektdesign eine wesentliche Rolle?

       3.4.2 Abfall oder Nicht-Abfall?

       3.4.3 Nebenprodukt

       3.4.4 Abfall-Ende?

       3.4.5 Abfallbehandlung in Anlagen: AWG oder GewO?

       3.5 Resümee: Ein kluges Projekt­design ist der erste Schritt zum Erfolg!

       4 Antrag und Beweisführung – Kompass zum Verfahrenserfolg

       4.1 Wer stellt den Antrag?

       4.1.1 Wer ist zur Antragstellung berechtigt?

       4.1.2 Kann der Antragsteller später ­geändert werden?

       4.2 Form und Inhalt

       4.2.1 Formales: Wie muss der Antrag lauten?

       4.2.2 Inhaltliches: Was ist Gegenstand des Antrags?

       4.3 Unterlagen und Nachweise

       4.3.1 Unterlagen – Allgemeines

       4.3.2 Unterlagen zu Auswirkungen bei Sonderverfahren für größere Vorhaben

       4.3.3 Unterlagen zur Ressourcennutzung

       4.3.4 Unterlagen für UVP-Verfahren

       4.3.5 Sonderbestimmungen für Anzeigeverfahren und verfahrensfreie Vorhaben

       4.4 Standards der Projektierung: Stand der Technik; normative ­Dokumente

       4.4.1 Wann und wofür ist der Stand der Technik maßgeblich?

       4.4.2 Was ist der Stand der Technik?

       4.4.3 Was ist BVT („Beste verfügbare ­Technik“)?

       4.4.4 Welche Bedeutung haben sonstige Standards und Regeln der Technik?

       4.4.5 Nicht vergessen: Know-how schützen!

       4.5 Beweisführung und Projekt­prüfung

       4.5.1 Beweislast und Beweismethoden

       4.5.2 Amtssachverständige und Privatgutachten

       4.5.3 Projektprüfung und Nachreichungen

       4.5.4 Beweis durch Versuchsbetrieb

       4.6 Resümee: Strategische Optionen

       5 Projektwiderstand und Verhandlung – keine Angst vorm Showdown

       5.1 Dafür oder Dagegen? Die berühmt-berüchtigte „Präklusion“

       5.2 Nachbarn

       5.2.1 Wer ist Nachbar? Nach welchem ­Gesetz?

       5.2.2 Der Nachbar im Anlagenrecht

       5.2.3 Der Nachbar im Baurecht

       5.3 Weitere Parteien – Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltschutz

       5.3.1 Wer spricht für die Umwelt, wer für die Bevölkerung?

       5.3.2 Umweltanwaltschaft

       5.3.3 Umweltorganisationen

       5.3.4 Bürgerinitiativen

       5.3.5 Gemeinden

       5.3.6 Konkurrenten

       5.4 Verhandlung

       5.4.1 Verfahrensleitung und Sachverständige

       5.4.2 Ablauf und Organisation

       5.5 Resümee: Mit kühlem Kopf durch heiße Konflikte

       6 Die Entscheidung und danach – Strategien fürs Finale

       6.1 Genehmigungskriterien – Übersicht

       6.2 Schutzkriterien

       6.2.1 Leben, Gesundheit, Wohlbefinden

       6.2.2