Schweiz – Europäische Union: Grundlagen, Bilaterale Abkommen, Autonomer Nachvollzug. Matthias Oesch

Matthias Oesch

      Schweiz – Europäische Union von Matthias Oesch wird unter Creative Commons Namensnennung-Nicht kommerziell-Keine Bearbeitung 4.0 International lizenziert, sofern nichts anderes angegeben ist.

      © 2020 – CC BY-NC-ND (Werk), CC BY-SA (Text)

      Autor: Prof. Dr. Matthias Oesch Verlag: EIZ Publishing Produktion, Satz & Vertrieb: buch & netz, buchundnetz.com Cover: Dominik Huber, Scientific Visualisation and Visual Communication, Universität Zürich ISBN: 978-3-03805-297-5 (Print – Hardcover) 978-3-03805-336-1 (PDF) 978-3-03805-337-8 (ePub) 978-3-03805-338-5 (mobi/Kindle) DOI: https://doi.org/10.36862/eiz-297 Version: 1.04 – 20201002

      Dieses Werk ist als buch & netz Online-Buch und als eBook in verschiedenen Formaten sowie als gedrucktes Buch verfügbar. Weitere Informationen finden Sie unter der URL: https://buchundnetz.com/werke/schweiz-europaeische-union/.

      1

      Vorwort

      Die schweizerische Europapolitik steht auf dem Prüfstand. Nach der Ablehnung der Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» rückt das geplante Institutionelle Abkommen in den Fokus der Öffentlichkeit. Die EU erwartet von der Schweiz, sich zum vorliegenden Text zu bekennen. Der Bundesrat beurteilt den Entwurf zwar positiv, hat bislang aber darauf verzichtet, ihn zu unterzeichnen. Er verlangt Klärungen und Präzisierungen in Bezug auf den Lohnschutz, die Unionsbürgerrichtlinie und die Beihilferegeln. Die nächsten Monate werden zeigen, ob der Bundesrat und die Europäische Kommission einen tragfähigen Kompromiss finden und bereit sind, das Abkommen den Vertragsgebern in der Schweiz und der EU zur Genehmigung vorzulegen, oder ob wir auf eine Phase der Unsicherheit und Erosion der bilateralen Beziehungen zusteuern. Letzteres wäre keine verlockende Perspektive – weder für die Schweiz noch für die EU.

      Das Buch bezweckt, den Boden zu legen für eine informierte Diskussion über den bilateralen Weg der Schweiz und die nächsten Integrationsschritte. Es stellt die Entstehung der bilateralen Abkommen vor, ihre Grundzüge, ihre institutionelle Ausgestaltung und die mit dem Institutionellen Abkommen avisierten Novellierungen. Es skizziert den Inhalt und die Funktionsweise der einzelnen Abkommen. Es beleuchtet die Politik des autonomen Nachvollzugs von EU-Recht in der Schweiz. Insgesamt zeigt sich, dass die Doppelstrategie der völkerrechtlichen Anbindung und der selbstgewählten Anpassung zu einer weitgehenden Integration der Schweiz in das Recht der EU geführt hat – deutlich weitgehender als dies einer breiten, auch juristisch fachkundigen Öffentlichkeit bewusst ist. Die Schweiz ist längst zu einem «zugewandten Ort» der EU mutiert. Sie tut gut daran, sich der mannigfaltigen Gemeinsamkeiten, Interdependenzen und Abhängigkeiten bewusst zu sein, wenn die nächsten europapolitischen Weichen gestellt werden.

      Nina Burghartz, Susanne Gutzwiller, Stefan Höfler, Vanessa König, Veena Manikulam, Tobias Naef, Thomas Pfisterer und Gabriel Speck haben mich auf Unzulänglichkeiten hingewiesen und mich mit Zu- und Widersprüchen herausgefordert. Dominik Huber hat den Umschlag gestaltet. Titus Nemeth hat typographische Hinweise gegeben. Tobias Baumgartner, Petra Bitterli und Michael Mayer haben mich verlagsseitig begleitet. Ihnen allen sei herzlich gedankt. Das Buch baut in Teilen auf Vorarbeiten von mir auf: Switzerland and the European Union: General Framework, Bilateral Agreements, Autonomous Adaptation, 2018; EU-Schweiz, in: Krenzler et al. (Hrsg.), EU-Aussenwirtschafts- und Zollrecht, 2018 (zusammen mit Nina Burghartz); Europarecht, 2. Aufl., 2019. Das Manuskript wurde im Wesentlichen Ende August 2020 abgeschlossen.

      Das Buch erscheint beim Verlag EIZ Publishing, einem juristischen Fachverlag, der vom Europa Institut an der Universität Zürich (EIZ) getragen wird. Es wird als Printexemplar und als kostenfreies E-Book vertrieben (open access; www.eizpublishing.ch; www.rwi.uzh.ch/oesch).

      Matthias Oesch

      2

      Literatur

      Diese Liste enthält die einschlägige Literatur sowie eine Auswahl der Publikationen zu den rechtlichen Beziehungen der Schweiz zur EU. Bei mehreren Publikationen einer Autorin oder eines Autors wird bei der Referenzierung im Text das in Klammern gesetzte Kurzzitat beigestellt.

      Altermatt Urs, Die Schweiz in Europa: Antithese, Modell oder Biotop?, 2011

      Ambühl Michael/Scherer Daniela, Ein Interimsabkommen könnte den Rahmenvertrag mit der EU retten, NZZ vom 25. November 2019 (zit. Interimsabkommen)

      Ambühl Michael/Scherer Daniela, Zum Entwurf des Institutionellen Abkommens: Auf der Suche nach einem Interessenausgleich, Jusletter 4. Februar 2019 (zit. Entwurf)

      Ambühl Michael/Scherer Daniela, Personenfreizügigkeit und der Schatten des Rahmenabkommens, NZZ vom 29. Juni 2020 (zit. Personenfreizgüigkeit)

      Amstutz Marc, Normative Kompatibilitäten: Zum Begriff der Europakompatibilität und seiner Funktion im Schweizer Privatrecht, SJER 2004/2005, 235

      Arbia Ali, The Road not taken: Europeanisation of Laws in Austria and Switzerland (1996-2005), 2006

      Arioli Silvio, Der Abbau von technischen Handelshemmnissen, in: Cottier/Oesch (Hrsg.), Die sektoriellen Abkommen Schweiz-EG, 2002, 123 (zit. Abbau)

      Arioli Silvio, Replik: Zur Tragweite des Freihandelsabkommens im Beihilfenbereich aus rechtlicher Sicht, Jusletter 7. Mai 2007 (zit. Tragweite)

      Arioli Silvio, Übernahme des EU-Rechts in den Marktzugangsabkommen: Kein EU-Diktat sondern Sachzwang, www.suisse-en-europe.ch (zit. Übernahme)

      Auer Andreas et al., Stellungnahme zur Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)», Jusletter vom 20. Februar 2017

      Auer Andreas/Malinverni Giorgio/Hottelier Michel, Droit constitutionnel suisse, Vol. I: L’Etat, 3 éd., 2013

      Baldi Marino, Zu den Auswirkungen des geplanten Rahmenabkommens mit der EU: Auswirkungen auf das geltende Freihandelsabkommen (FHA 1972) und dessen allfällige «Modernisierung», insbesondere bezüglich Beihilfenkontrolle, Jusletter 18. März 2019

      Baudenbacher Carl, Zum Nachvollzug europäischen Rechts in der Schweiz, EuR 1992, 309

      Baudenbacher Carl, Wie sollen Konflikte im Verhältnis Schweiz – EU gelöst werden?, in: Sethe et al. (Hrsg.), Kommunikation, Festschrift für Rolf H. Weber zum 60. Geburtstag, 2011, 821

      Baudenbacher Carl, Swiss Economic Law Facing the Challenges of International and European Law, ZSR 2012 II, 419

      Baudenbacher Carl, Judicial Independence: Memoirs of a European Judge, 2018

      Baudenbacher Carl, Das Schweizer EU-Komplott, 2019 (zit. Komplott)

      Baudenbacher Laura Melusine, Das Personenfreizügigkeitsabkommen EU-Schweiz ist doch kein Integrationsvertrag, ELR 2010, 34

      Baudenbacher Laura Melusine, EuGH überträgt die Polydor-Rechtsprechung auch auf das Luftverkehrsabkommen, ELR 2013, 173 (zit. Luftverkehrsabkommen)

      Baur Georges, Die EWR/EFTA-Staaten im Schengen/Dublin-System, in: Breitenmoser/Gless/Lagodny (Hrsg.), Schengen und Dublin in der Praxis: Aktuelle Fragen, 2015, 27 (zit. Schengen)

      Baur Georges, Datenschutz-Grundverordnung Schengen-relevant? Vielleicht nicht, aber …, in: Breitenmoser/Lagodny/Uebersax (Hrsg.), Schengen und Dublin in der Praxis: Aktuelle Herausforderungen, 2018, 165 (zit. Datenschutz)

      Baur Georges, The European Free Trade Association: An Intergovernmental Platform for Trade Relations,