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StVO Straßenverkehrs-Ordnung

Wolfgang Bouska

Die 26. Auflage enthält die wichtigsten für die Teilnahme am Straßenverkehr geltenden Vorschriften auf aktuellem Stand sowie ausführliche Erläuterungen dazu. Schwerpunkte bilden: – die neue, mit zahlreichen Erläuterungen versehene Straßenverkehrs-Ordnung (Stand 01/2021) und – die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung.Darüber hinaus umfasst die 26. Auflage:
– die Ferienreiseverordnung – die Autobahn-Richtgeschwindigkeits-Verordnung – Auszüge aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz mit Handlungshinweisen für die Straßenverkehrsbehörden
– für die Praxis bedeutsame Ausnahmeverordnungen zur StVO – die Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm – Schließlich sind auch die Vorschriften zum Lang-Lkw enthalten. Wesentliche höchst- und obergerichtliche Entscheidungen mit Bezug zum Verhaltensrecht sind ebenfalls auf dem neuesten Stand. Die Textausgabe ist zugleich Bestandteil des Loseblattwerks von Stoll u.a., Straßenverkehrsrecht (C.F.Müller, ISBN 978-3-8114-4074-6).

Verteidigung im Revisionsverfahren

Reinhold Schlothauer

Der Inhalt: Das Recht der Revision gehört zu den schwierigsten Materien des Strafprozessrechts. Der Verteidiger muss über vertiefte Kenntnisse der zahlreichen möglichen Verfahrensfehler verfügen, damit er die entsprechenden Rügen korrekt formulieren kann. Das Handbuch «navigiert» den Benutzer mittels eines fragegestützten «Leitsystems» durch Hauptverhandlungsprotokoll und Urteil. So lässt sich rasch und systematisch erkennen, welche potentiellen Fehlerquellen in Betracht kommen. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung •zur unterjährigen Änderung des Geschäftsverteilungsplans und zur Gerichtsbesetzung •zur Verletzung der Mitteilungspflicht in Bezug auf verständigungsbezogene Erörterungen •zum Urkundenbeweis, Unmittelbarkeitsgrundsatz und zu den Beweissurrogaten •zur Berufungsverwerfung bei Ausbleiben des (insbesondere durch einen Verteidiger vertretenen) Angeklagten •zum Verständigungsverfahren •zu den neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet der Beweisverwertungsverbote und •zur rechtsstaatswidrigen Tatprovokation sowie •das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.8.2017 und •das Zweite Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren und zur Änderung des Schöffenrechts vom 27.8.2017.

Ius Publicum Europaeum

Robert Thomas

Die Edition «Ius Publicum Europaeum» behandelt das Verfassungs- und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Vertreten sind die wichtigsten EU-Staaten, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien. Die einzelnen Landesberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die nationalen Grundlagen. Die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sind so sehr gut miteinander vergleichbar. IPE Band VIII widmet sich dem Verwaltungsprozessrecht. Ziel ist es, die Verwaltungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum zu erschließen. Es werden historische, politische und rechtliche Grundlagen sowie dogmatische Grundzüge der Verwaltungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und Funktion nachhaltig befruchtet wird. Denn die Verwaltungsgerichte sind wichtige Akteure, die den europäischen Rechtsraum durch ihre Entscheidungen und Vernetzung wesentlich mitgestalten.

DS-GVO/BDSG

David Klein

Sind Sie bereit für das neue Datenschutzrecht?Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht ersetzt. Für die tägliche Datenschutzpraxis brachte dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des betroffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpflichtete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides!Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt.Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice füröffentliche Stellennicht öffentliche Stellenbetroffene PersonenAufsichtsbehördenDatenschutzmanagementDas Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.

Rechtsdienstleistungsgesetz

Michael Kleine-Cosack

Die in wesentlichen Teilen erheblich überarbeitete Neuauflage dieses an den Bedürfnissen der Praxis orientierten Kommentars berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und Literatur. Sie konzentriert sich schwerpunktmäßig auf die praxisrelevanten Fragen mit ausführlicher Erörterung der zentralen und aktuellen Probleme des Rechtsdienstleistungsrechts. Der Trend zur Liberalisierung des Rechtsberatungsmarkts hat sich seit dem Inkrafttreten des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) erheblich verstärkt. Das einstige Rechtsanwaltsmonopol gehört der Vergangenheit an. Maßgeblich bei der unverzichtbaren europarechts- und verfassungskonformen sowie teleologischen Auslegung des Rechtsdienstleistungsgesetzes müssen das Gemeinwohl und dabei vor allem die Interessen der Rechtsuchenden sein. Letzteren kann man aber nicht ohne weiteres entgegen ihrem Willen einen Rechtsanwalt aufzwingen, zumal sie die außergerichtlichen Rechtsangelegenheiten selbst erledigen können. Diese Aspekte werden bisher auch in der Rechtsprechung nicht immer im gebotenen Umfang berücksichtigt.

Verteidigung in Steuerstrafsachen

Sebastian Burger

Steuerstrafsachen stellen an den Verteidiger auf Grund der spezifischen Verknüpfung von Strafrecht und Steuerrecht besondere Anforderungen. Die Besonderheiten ergeben sich vor allem aus dem Nebeneinander und der Wechselwirkung unterschiedlichster Normen in Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren sowie der damit verbundenen Doppelfunktion der Steuerfahndung. Das Werk erläutert die materiell- und verfahrensrechtlichen Aspekte des gesamten Steuerstrafrechts und die daran anknüpfenden haftungsrechtlichen und sonstigen Folgen. Strafmaßkatalog, Fahndungsstatistik und Mustertexte, insbe-sondere für die verschiedenen Formen der Selbstanzeige, sowie umfassende Rechtsprechungs- und Literaturangaben erleichtern die praktische Ar-beit. In der Neuauflage:
– Tendenzen des Steuerstrafrechts – Die novellierte Selbstanzeige ab 1.1.2015 – Streitfragen und aktuelle Problemfelder, verlängerter Nachmeldungszeitraum, Verschärfung Sperrgründe, erhöhte «Strafzuschläge», Behandlung fehlgeschlagener Selbstanzeigen, praktische Schwierigkeiten im Umgang mit § 398a AO – Selbstanzeige und Nachmeldung nach § 153 AO in der Verfahrenspraxis, insbesondere Abgrenzung schlichte Nachmeldung § 153 AO/Selbstanzeige §§ 371 AO, 378 AO – aktuelle Entwicklungen in der internationalen Amts- und Rechtshilfe, vor allem mit Blick auf Gruppenanfragen in Theorie und Praxis

Kriminalistisches Denken

Hans Walder

Kriminalistisches Denken ist der Ausgangspunkt und zugleich die wichtigste Voraussetzung für ein erfolgreiches kriminalistisches Arbeiten. Die Methoden der Kriminalistik und insbesondere deren kriminaltechnischen Möglichkeiten haben sich in den letzten Jahrzehnten zum Teil stark verändert bzw. enorm weiterentwickelt. Die Fragen, die kriminalistisch gestellt werden müssen, um eine Straftat zu entdecken, einen Sachverhalt aufzuklären und einen mutmaßlichen Täter beweissicher zu überführen, sind die gleichen geblieben. Auch in der 11. Auflage dieses Standardwerks werden eben diese Denkprozesse behandelt, Vorgehensweisen beleuchtet und Abläufe systematisch dargestellt. Daneben wird die gesamte Palette des kriminalistischen Handwerkzeugs samt neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse angesprochen. Das neue Autorenteam beleuchtet mit dieser Neuauflage sowohl die schweizerische als auch die deutsche Perspektive. Viele Beispiele und praktische Tipps veranschaulichen die Materie, so ist und bleibt dieses Werk eine unverzichtbare Lektüre für den erfahrenen Praktiker und den wissbegierigen Berufsanfänger.

Europarecht

Bernhard Kempen

Für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist die politische und rechtliche Gestaltung ein ganz maßgebliches Element sowohl ihres innenpolitischen Selbstverständnisses als auch ihrer massiv erweiterten grenzüberschreitenden Handlungsoptionen. Deshalb ist das Recht der Europäischen Union heute vor allem Ausdruck einer umfassenden rechtlichen Integrationsgemeinschaft, die von einer besonderen inhaltlichen Dynamik geprägt ist. Das Lexikon verfolgt vor allem den Zweck, in prägnanter Weise das nötige Grundverständnis für dieses ebenso komplexe wie spannende Rechtsgebiet zu vermitteln. Über den Kreis der Jura-Studierenden hinaus werden auch Studierende der Politikwissenschaft angesprochen sowie alle, die sich für den Bereich der europäischen Beziehungen beruflich wie privat interessieren. Die Grundbegriffe des Europarechts ermöglichen dem Leser hierzu die planmäßige Erschließung dieser Rechtsmaterie anhand der insgesamt 136 in alphabetischer Reihenfolge erläuterten zentralen Begriffe und Themen, die zudem durch inhaltliche Verweise miteinander verknüpft sind.

Семь дней ТВ-программа №40/2021

Группа авторов

«Семь дней ТВ-программа» – развлекательный иллюстрированный журнал для семейного чтения, содержащий аннотированную телепрограмму. Телепрограмма с 4 по 10 октября.

Сделай мне счастье

Дарья Калинина

Родить вундеркинда? Нет ничего проще, и Ирине об этом известно лучше, чем кому бы то ни было. Всего-то навсего нужно выйти замуж за Германа, а уж когда у твоего суженого такое имя, вся жизнь станет сплошным приключением. До богатства Пиковой дамы Ире со своим Германом еще расти и расти, зато преступлений и роковых тайн в их жизни уже сейчас хоть отбавляй. А вот о том, что все распутать поможет гениальный ребенок, кажется, и сам Пушкин не додумался…