Die Europäische Einigung. Von 1945 bis heute. Gerhard Brunn

      Als Bevin und Bidault während der Marshallplan-Beratungen in Washington wegen einer dauerhaften Beteiligung der USA an der militärischen Verteidigung der westeuropäischen Länder vorfühlten, empfahl das Außenministerium, zunächst einen europäischen Beistandspakt abzuschließen. Er sei das geeignete Mittel, die Zustimmung der Abgeordneten aus Kongress und Senat für eine Militärhilfe zu erhalten.

      Im Januar 1948 wandten sich Bevin und Bidault an die Beneluxstaaten. Diese wollten keinen reinen Militärpakt, sondern schlugen ein weitergehendes Abkommen vor. Dafür erhielten sie Rückendeckung aus Washington, und so erfolgten die Verhandlungen auf der Grundlage ihres Vorschlags. Immer noch aber war das deutsche Schreckgespenst so gegenwärtig, dass der Vertrag ausdrücklich auf eine eventuelle deutsche Aggression Bezug nehmen musste, auch um der SU keine Gelegenheit zu geben, sich provoziert zu zeigen, selbst wenn eine Bedrohung durch Deutschland nicht mehr recht in die Zeit einer eher wahrscheinlichen sowjetischen Expansion passen wollte. Der ausgehandelte Vertrag erfüllte, wenn auch in schwächlicher Form, Ansprüche der Beneluxstaaten. Er legte in den ersten drei Artikeln, über die Pflicht zum automatischen militärischen Beistand hinaus, eine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit fest und sah einen permanenten Konsultativrat vor.

      Dieses Fünf-Mächte-Abkommen vom 17. März 1948, der Brüsseler Pakt, ebnete in Washington dem »Vandenberg amendment« den Weg, einem durch den Kongress verabschiedeten Verfassungszusatz. Das »amendment« beendete die traditionelle Isolationspolitik und erlaubte, Militärbündnisse schon in Friedenszeiten abzuschließen. Nach der Wiederwahl Trumans zum Präsidenten der USA war der Weg für die Verhandlungen frei, die am 4. April 1948 zum Atlantikpakt bzw. zur Gründung der NATO durch zehn europäische Länder, die USA und Kanada führten. Die Vereinigten Staaten und Kanada erklärten sich zu einem militärischen Bündnis bereit, das die Aufgabe erhielt, der kollektiven Verteidigung Westeuropas zu dienen.

      Die atlantische Allianz war ein Defensivbündnis nicht mehr gegen die deutsche, sondern gegen die kommunistische Gefahr. Die Vertragsbestimmungen verpflichteten die Mitglieder, der Allianz bzw. dem gemeinsamen Oberkommando nationale Truppenkontingente entsprechend ihrer militärischen Stärke zur Verfügung zu stellen. Eine gemeinsame europäische oder atlantische Armee sah die NATO nicht vor, und es gelang auch nie, eine voll integrierte Militärmacht aufzubauen. Dass angesichts der überragenden Stellung der USA im Bündnis der militärische Oberkommandierende ein amerikanischer General sein müsse, stand außer Zweifel.

      Mit der Zeit baute die Allianz ein Netz formeller Institutionen auf, über das die europäischen Regierungen ebenfalls Erfahrungen in der Zusammenarbeit und der gemeinsamen Entscheidungsfindung erwarben. Vor allem aber ermöglichte ihnen der Schutzschirm der NATO, die Idee der europäischen Integration aufzugreifen und unterschiedliche Integrationswege zu erproben. Denn die Idee der europäischen Integration gewann erneut Anziehungskraft und entfaltete mit wohlwollender Unterstützung der Amerikaner eine vorher nie erreichte Wirksamkeit.

      Europäische Volksbewegung oder Feldzug der High Society? – Europabewegungen und die Gründung des Europarats

      Die Jahre 1947/48 waren die Blütezeit der Europabewegung. In allen demokratisch regierten Ländern Westeuropas entstanden Vereine, Verbände oder Bewegungen, aber auch sektiererische Zirkel, die sich der europäischen Idee verschrieben und für den politischen und ökonomischen Zusammenschluss der Nationalstaaten warben, wenn sie dabei auch ganz unterschiedliche Formen im Sinn hatten. Die Resonanz für die Idee der Einigung Europas war so weithallend und fand so viel einflussreiche Sympathisanten, dass die Aktivisten zeitweilig den Eindruck gewannen, die Bewegung werde zu einer europäischen Volksbewegung anwachsen, und der Optimismus war groß, bald zu einem vereinten Europa zu gelangen.

      Europäische Föderalisten und »United Europe Movement«

      Generell lässt sich die Bewegung für ein Vereintes Europa in drei Gruppen teilen: die Föderalisten, die »Unionisten« und eine fließende Gruppe aus wirtschaftlichen Vereinigungen sowie der großen politischen Lager (Sozialisten, Christdemokraten, Liberale).

      Die nach der Zahl ihrer Mitglieder bedeutendste Gruppierung war die der europäischen Föderalisten. Sie wollten Europa nach dem Vorbild der Verfassung der USA oder der Schweiz schaffen, d. h. als eine Vereinigung souveräner Nationalstaaten, die einen Teil ihrer Vollmachten an eine gemeinsame supranationale Regierung abzugeben hätten. Die Machtbegrenzung der Nationalstaaten sollte nicht über die Abgabe von Kompetenzen nach oben, sondern durch eine Dezentralisierung der Staaten, durch die Verlagerung von Zuständigkeiten auf die regionale und kommunale Ebene erfolgen.

      Die Föderalisten kamen zu einem großen Teil aus dem Widerstand gegen Nationalsozialismus und Faschismus, und sie verstanden ihren Föderalismus als das dem Totalitarismus entgegengesetzte Modell staatlicher Organisation. Eine europäische Föderation, ein europäischer Bundesstaat, sei unabdingbar, um den innereuropäischen Frieden zu wahren, Europa weltweit wirtschaftlich konkurrenzfähig zu machen, seine Bürger vor jeder Form des Totalitarismus zu bewahren, die Menschenrechte gegen übermäßige Staatsmacht zu schützen, die Frontlinie zwischen den USA und der Sowjetunion aufzuweichen und Europa als »Dritte Kraft« neben die beiden Supermächte zu stellen. Unter dem Dach des Föderalismus fanden sich viele ideologisch disparate Gruppen zusammen. Altiero Spinelli war ein prominenter Vertreter der demokratisch-republikanischen Föderalisten. Zu den Föderalisten zählte aber auch die bedeutende Gruppierung der integralen Föderalisten mit ihrem geistigen Kopf Denis de Rougemont. Sie standen der parlamentarischen Demokratie skeptisch gegenüber und waren mit ihren elitären, ständestaatlich-korporatistischen Vorstellungen trotz ihrer Gegnerschaft zum Totalitarismus nicht gerade diejenigen, die mit Recht den Anspruch erheben konnten, die Grundlagen für den Aufbau eines vereinigten demokratischen Europas zu konzipieren.

      Die Geburtsstunde des europäischen Nachkriegsföderalismus schlug im September 1946 in der Schweiz. Eine kleine Schar von Gesinnungsgenossen aus vierzehn europäischen Ländern traf im schweizerischen Hertenstein zusammen und legte einen »europäischen Rütlischwur« ab (Niess, S. 55); das »Hertensteiner Programm« mit seiner Forderung nach einer föderativen Europäischen Union. Im Dezember waren die Föderalisten so weit, eine europäische Dachorganisation, die »Union Européenne des Fédéralistes« (UEF), zu gründen und im August 1947 einen repräsentativen Kongress in Montreux abzuhalten. Die UEF fungierte im Wesentlichen als Kontaktbörse für die unabhängig agierenden nationalen föderalistischen Vereinigungen, die in ihrer besten Zeit insgesamt etwa einhunderttausend Mitglieder besaßen. Die Föderalisten wollten einen europäischen Bundesstaat ohne Wenn und Aber und hofften, ihn nach dem Muster der nationalen Bewegungen des 19. Jahrhunderts mit Hilfe einer mächtigen multinationalen europäischen Volksbewegung ins Leben zu rufen. Das gelang ihnen nicht. Die Bewegung blieb heterogen, in vielen Fragen zerstritten, ohne Schlagkraft, mit einer schmalen sozialen Basis und schwacher, unprofessioneller Führung, die sich, wie die in ihren Hoffnungen auf einen europäischen Bundesstaat getäuschten Föderalisten später bitter beklagten, von dem von Churchill inspirierten »United Europe Movement« habe einfangen und instrumentalisieren lassen. Churchill, sagte Altiero Spinelli, habe sie hinters Licht geführt. Er habe die »gleichermaßen schlaue wie auch zynische Idee« (zit. nach: Niess, S. 70) gehabt, die Europäische Bewegung unter britische Führung zu stellen, der es nur um antikommunistische Kooperation gegangen sei und die es darauf angelegt habe, einen europäischen Bundesstaat zu sabotieren.

      Mit ihrer Kritik maßen die Föderalisten Churchill einen Einfluss auf die Verwirklichung des Projekts Europa bei, den er nicht gehabt hat und nicht haben konnte. Dass die Föderalisten ihren Bundesstaat nicht durchsetzen konnten, hatte ganz andere Gründe. Die Verhältnisse und das Denken der großen Mehrheit der politischen Akteure in der Nachkriegszeit erlaubten es nicht, wie die Föderalisten es wünschten, Europa in einem großen Verfassungsakt oder, wie Robert Schuman 1950 sagen sollte, auf einen Schlag zu schaffen. Und was Großbritannien betraf, so hatte Churchill schon in Zürich unmissverständlich gesagt, dass es, wie die USA und vielleicht die UdSSR, nur ein außenstehender »Sponsor« der Einigung sein könne.

      Die Fehlperzeption der Föderalisten und ihr Groll auf Churchill ist verständlich, denn dieser wurde zeitweilig so sehr mit der Europaidee in Verbindung gebracht,