Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Andrea Wechsler

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      von

       Hartmut Eisenmann/Ulrich Jautz/Andrea Wechsler

      11., neu bearbeitete Auflage

       www.cfmueller.de

      Hartmut Eisenmann, Dr. iur., verstorben im Januar 2017. Veröffentlichungen: „Gewerblicher Rechtsschutz“, Wiesbaden 1974; „Lexikon Marketing-Recht“, Landsberg 1998 sowie zahlreiche weitere Beiträge, insbesondere zum Gewerblichen Rechtsschutz. Co-Autor von: „Praktische Investitionsgüterwerbung“, Landsberg 1981; „Einführung in die Handelswerbung“, Stuttgart 1988; „Verkaufsförderung“, Landsberg 1993; „Rechtsfälle aus dem Wirtschaftsprivatrecht“, Heidelberg, 10. Aufl. 2014; „Verkaufsförderung – Erfolgreiche Sales Promotion“, Landsberg 2000.

      Ulrich Jautz, Dr. iur., Lehrgebiete: Wirtschaftsprivatrecht, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Zivilprozessrecht. Veröffentlichungen: Co-Autor von „Wirtschaftsprivatrecht“, München 2011, sowie von Konferenzbeiträgen zu verschiedenen rechtswissenschaftlichen Themen.

      Andrea Wechsler, Dr. iur., Lehrgebiete: Wirtschaftsprivatrecht, Immaterialgüterrecht, Internetrecht, Alternative Streitbeilegung. Veröffentlichungen: „A Theory of Transnational Intellectual Property Law – Legal and Economic Perspective on Balance” (2011), „Europäische Patentorganisation“, in: Armin Hatje & Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.), Enzyklopädie Europarecht, Volume 1, Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht (2014).

      Die Verfasser Ulrich Jautz und Andrea Wechsler gehören, wie früher Hartmut Eisenmann, als Professoren der Hochschule für Gestaltung, Technik und Wirtschaft in Pforzheim an. Ulrich Jautz leitet die Hochschule seit 2014 als Rektor.

      Impressum

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      ISBN 978-3-8114-8736-9

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      Vorwort

      Diese Auflage ist dem Begründer des Werkes Grundriss Gewerblicher Rechtschutz und Urheberrecht Hartmut Eisenmann gewidmet, der im Januar 2017 leider nach längerer Krankheit verstorben ist.

      Für die freundliche Aufnahme als Co-Autoren, für den fachlichen Austausch und die stets gute Zusammenarbeit sind ihm die beiden Verfasser sehr dankbar und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

      Der Grundriss musste vor allem im UWG und im Bereich des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen umfassend neu bearbeitet werden; aber auch in anderen Teilen waren viele Änderungen und Ergänzungen erforderlich, sei es aus Gründen von Gesetzesnovellierungen oder geänderter Rechtsprechung, sei es national, sei es europäisch.

      Die bewährte Konzeption des Buches ist unverändert geblieben.

      Pforzheim, im Dezember 2021

       Ulrich Jautz

       Andrea Wechsler

      Vorwort zur 1. Auflage

      Im Konkurrenzkampf der Unternehmen gewinnen Rechtsfragen der in diesem Buch behandelten Gebiete immer größere Bedeutung. Die Produkt-, Verpackungs- und Markierungspolitik, die Werbung, die Verkaufsförderung und die Distributionspolitik werfen neben absatzpolitischen viele juristische Probleme auf. Eine Zahl mag das belegen: Allein die Industrie- und Handelskammern befassen sich jährlich mit 20 000 Fällen vermuteter Rechtsverstöße.

      Parallel dazu muss sich der angehende Praktiker verstärkt um diese Rechtsgebiete bemühen. Das gilt für den Studenten der Rechtswissenschaft genauso wie für die Studierenden der Wirtschaftswissenschaften, insbesondere der Absatz- und Werbewirtschaft. An diesen Personenkreis wendet sich diese Einführung in erster Linie. Der Verfasser würde sich freuen, wenn dieses Buch auch dem Praktiker in Betrieb und Agentur eine Arbeitshilfe sein könnte.

      Eine solche Einführung, wie sie hier vorgelegt wird, steht vor nicht geringen Problemen: Die Gesetzeslage ist zersplittert; die Rechtsprechung ufert ständig aus. Um für eine möglichst große Transparenz zu sorgen, werden die einzelnen Vorschriften – getreu dem pädagogischen Anliegen dieses Buches – regelmäßig durch einen typischen Beispielsfall eingeführt. Die gesetzlichen Kriterien dieser Vorschriften sind übersichtlich herausgestellt und pragmatisch, vor allem durch viele Fälle aus der Praxis, durch Schaubilder und Übersichten, verdeutlicht. Diese Einzelerörterungen werden durch zahlreiche Vergleiche und Querverweise immer wieder in den Gesamtzusammenhang gestellt; dabei hat der Verfasser Wiederholungen nicht gescheut. Die Praxisorientierung steht auch bei der Auswahl der Zitate im Vordergrund. Hier wurde in erster Linie die Rechtsprechung herangezogen.

      Im Schlussteil werden die erworbenen Rechtskenntnisse an 45 Fällen aus der Rechtsprechungs- und Marketingpraxis erprobt. Die Lösungen geben die gedanklichen Schritte und Begründungen kurz wieder. Die Fälle sind nach Umfang und Schwierigkeitsgrad verschieden. Sie beziehen sich insbesondere auf folgende Gebiete: Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmusterrecht, Warenzeichen, Ausstattung, berühmte Marken, irreführende Werbung, Sittenwidrigkeit, speziell bei vergleichender Werbung, Nachahmung und Preisausschreiben, sowie Aus-, Schluss- und Räumungsverkäufe, Sonderveranstaltungen, Verkaufs- und Werbehilfen, Zugaben und Rabatte.

      Pforzheim, im Sommer 1984 Hartmut Eisenmann

      Inhaltsverzeichnis

       Vorwort

       Vorwort zur 1. Auflage

       Abkürzungsverzeichnis

       Teil 1 Allgemeine Grundlagen zum Urheberrecht und zum Gewerblichen Rechtsschutz

       A. Rechtsgrundlagen1