Arbeitsrecht in der Umstrukturierung. Stefan Schwab

Geltung von Konzernbetriebsvereinbarungen41 – 43

       d)Einführung und Beendigung von Holdingstrukturen44 – 49

       aa)Einführung Holdingstrukturen44 – 48

       bb)Beendigung von Holdingstrukturen49

       e)Einführung von Spartenorganisation und Matrixstrukturen50 – 54

       f)Einführung von sog. „Toller“-Modellen55

       5.Gesellschafterwechsel zur Mitbestimmungsgestaltung56, 57

       6.Änderungen des Gesellschaftsvertrags58, 59

       7.Formwechsel als Mittel zur Mitbestimmungsgestaltung60, 61

       II.Zielsetzung: Minimierung gesellschaftsrechtlicher Einflussnahme auf die Umstrukturierung/sonstiger Risiken62 – 71

       1.Beachtung steuerlicher, kartellrechtlicher und regulatorischer Vorgaben63

       2.Vermeidung gesellschaftsrechtlicher Einflussnahme64 – 67

       3.Hoher gesellschaftsrechtlicher Aufwand für „geringen“ angestrebten arbeitsrechtlichen Effekt68, 69

       4.Negative Auswirkungen auf wirtschaftliche Belastung durch Pensionsverbindlichkeiten bei der Wahl umwandlungsrechtlicher Lösungen70, 71

      C.Arbeitsrechtliche Maßnahmen72 – 122

       I.Organisatorische Veränderungen/Betriebsänderung73 – 86

       1.Herausforderung: Beteiligung des zuständigen Betriebsrats74 – 76

       2.Größte Einflussnahmemöglichkeit der betrieblichen Arbeitnehmervertretung77 – 86

       a)Nachteilsausgleichsansprüche78 – 82

       b)Einstweilige Verfügung auf Unterlassung der Umsetzung der geplanten Betriebsänderung bis zum Abschluss der Verhandlungen83

       c)Praxisrisiko: Verkannte Betriebsänderung84 – 86

       II.Betriebsübergang87 – 91

       1.Bloßer Rechtsträgerwechsel87

       2.Große Einflussnahmemöglichkeit der Belegschaft88 – 91

       III.Mischformen (Betriebsänderung anlässlich eines Inhaberwechsels)92 – 111

       1.Übertragung eines Betriebsteils und separate Fortführung beim Erwerber (Outsourcing)93 – 99

       2.Spaltung in Anlage- und Betriebsgesellschaft100 – 104

       3.Neugründung/Eingliederung von Betrieb(steil)en beim Erwerber (Insourcing)105, 106

       4.Shop-in-Shop-Modelle/Leiharbeit107 – 109

       5.Betriebsveräußerung mit Personalabbau110, 111

       IV.Gegenstrategien der Unternehmensseite112 – 122

       1.Vorübergehender Gemeinschaftsbetrieb113

       2.Vermeidung von Zustimmungsverweigerungen oder Massenwidersprüchen durch gesellschaftsrechtliche Gestaltungsformen114, 115

       3.Erleichterungen in der Insolvenz116 – 122

       a)Betriebsänderungen117 – 121

       b)Betriebsübergang122