Dienstvereinbarungen nach dem Mitarbeitervertretungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (MVG-EKD). Christian Warns

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      INAUGURALDISSERTATION

      zur Erlangung der Doktorwürde

      der Juristischen Fakultät der

      Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

      vorgelegt 2018 von

      Christian Warns

Berichterstatter:

Prof. Dr. Markus StoffelsProf. Dr. Thomas Lobinger

      Christian Warns

      Dienstvereinbarungen nach

      dem Mitarbeitervertretungsgesetz

      der Evangelischen Kirche in

      Deutschland (MVG-EKD)

      1. Auflage 2019

      Alle Rechte vorbehalten © 2019, Lambertus-Verlag, Freiburg im Breisgau www.lambertus.de Umschlaggestaltung: Nathalie Kupfermann, Bollschweil Druck: Franz X. Stückle Druck und Verlag, Ettenheim ISBN 978-3-7841-3229-7 ISBN eBook 978-3-7841-3417-8

      Inhaltsverzeichnis

       Vorwort

       Einführung

       A. Anlass und Gegenstand der Untersuchung

       B. Gang der Untersuchung

       C. Weitere hervorzuhebende Untersuchungsschwerpunkte

       Erstes Kapitel: Grundlegung

       § 1 Staatskirchenrechtliche Grundlegung

       A. Verhältnis von Staat und Kirche

       I. Staatliche Perspektive

       1. Staatskirchenrechtlicher Kompromiss der Weimarer Reichsverfassung

       2. Regelung des Staatskirchenrechts unter dem Grundgesetz

       3. Verhältnis von Selbstbestimmungsrecht und Religionsfreiheit

       4. Zusammenfassung

       II. Kirchliche Perspektive

       III. Zusammenfassung

       B. Selbstbestimmungsrecht der Kirche und Mitarbeitervertretungsrecht

       I. Einfachgesetzliche Exemtionen zugunsten der Kirche

       II. Verfassungsrechtliche Garantie und Mitarbeitervertretungsrecht

       1. Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts

       a. Begriff der Religionsgemeinschaft

       b. Ordnen und Verwalten

       c. Bestimmung der eigenen Angelegenheiten

       2. Schranke des für alle geltenden Gesetzes

       a. Entwicklung des Schrankenbegriffs: Von der Heckel‘schen Formel zur Abwägungslösung

       b. Kritik an der Abwägungslösung und Vorzugswürdigkeit eines kollisionsrechtlichen Ansatzes

       c. Grundgesetzlicher Einfluss auf das kirchliche Mitarbeitervertretungsrecht

       C. Zusammenfassung zur staatskirchenrechtlichen Grundlegung und Folgerungen für die weitere Untersuchung

       § 2 Leitideen des kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts

       A. Kirchlicher Auftrag

       B. Dienstgemeinschaft und vertrauensvolle Zusammenarbeit

       § 3 Die kirchliche Dienstvereinbarung im Überblick

       A. Unterscheidung zweier Dienstvereinbarungstypen

       I. Organisationsdienstvereinbarungen

       II. Materielle Dienstvereinbarungen

       B. Zustandekommen der Dienstvereinbarung

       I. Abschluss durch rechtsgeschäftliche Vereinbarung

       II. Schriftform und Bekanntgabe

       III. Freiwilligkeit des Abschlusses

       C. Geltungsbereich der Dienstvereinbarung

       D. Beendigung der Dienstvereinbarung

       E. Rechtsschutzmöglichkeiten

       Zweites