Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland. Johannes Hempel

      Dekanin: Prof. Dr. Andrea Lohse Erstgutachter: Prof. Dr. Jacob Joussen Zweitgutachter: Prof. Dr. Arno Schilberg Tag der mündlichen Prüfung: 17.07.2020

       Johannes Hempel

       Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland

       Die Inanspruchnahme staatlicher Gerichte zur Durchsetzbarkeit kirchengerichtlicher Beschlüsse im mitarbeitervertretungsrechtlichen Verfahren

      Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

      Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

      1. Auflage 2020

      Alle Rechte vorbehalten © 2020, Lambertus-Verlag, Freiburg im Breisgau www.lambertus.de Umschlaggestaltung: Nathalie Kupfermann, Bollschweil Druck: Franz X. Stückle Druck und Verlag, Ettenheim ISBN 978-3-7841-3306-5 ISBN eBook 978-3-7841-3307-2 ISBN eBook 978-3-7841-3421-5

      Inhaltsverzeichnis

       Vorwort

       Teil I

       Einleitung, Problemaufriss und Gang der Untersuchung

       A. Einleitung und Problemaufriss

       B. Gang der Untersuchung

       Teil II

       Die historische Entwicklung der Rechtsschutzgewährung im Mitarbeitervertretungsrecht der evangelischen Kirche und der mitarbeitervertretungsrechtliche Rechtsschutz im System des Arbeitnehmervertretungsrechts

       A. Die historische Entwicklung der Rechtsschutzgewährung im Mitarbeitervertretungsrecht der evangelischen Kirche

       I. Das Betriebsrätegesetz vom 4.2.1920 (BRG)

       II. Die Zeit des Nationalsozialismus

       III. Vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis zum MVG.EKD

       IV. Der Rechtsschutz im „Ursprungs – MVG.EKD“ 1992 – (MVG.EKD 1992)

       V. Das erste Änderungsgesetz zum MVG.EKD vom 6.11.1996 – (MVG.EKD 1996)

       VI. Das Vierte Änderungsgesetz vom 6.11.2003 – (MVG.EKD 2003)

       VII. Das Zweite Kirchengesetz über Mitarbeitervertretungen in der EKD – MVG.EKD 2013

       VIII. Zusammenfassung und Ausblick

       B. Die mitarbeitervertretungsrechtliche Rechtsschutzgewährung im System des Arbeitnehmervertretungsrechts

       I. Die Durchsetzbarkeit arbeitsgerichtlicher Beschlüsse im Betriebsverfassungsrecht

       1. Die Vollstreckung

       a) Vollstreckung gegen den Arbeitgeber

       b) Vollstreckung gegen den Betriebsrat

       c) Die vorläufige Vollstreckbarkeit (§ 85 I 2 ArbGG)

       2. Die Vollziehung einstweiliger Verfügungen im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren

       a) Zum Begriff „Vollziehung“

       b) Die Vollziehung von gegen den Arbeitgeber gerichteten einstweiligen Verfügungen des Betriebsrats

       c) Vollziehung von gegen den Betriebsrat gerichteten einstweiligen Verfügungen des Arbeitgebers

       d) Vorläufige Vollstreckbarkeit und einstweiliger Rechtsschutz

       II. Die Durchsetzbarkeit gerichtlicher Entscheidungen im Personalvertretungsrecht

       1. Die Vollstreckung

       a) Die Vollstreckung gegen den Personalrat

       b) Die Vollstreckung gegen die Dienststelle

       2. Die Vollziehung

       a) Die Vollziehung von einstweiligen Verfügungen gegen den Personalrat

       b) Die Vollziehung von einstweiligen Verfügungen gegen die Dienststelle

       c) Die Dienstaufsichtsbeschwerde

       III. Die Durchsetzbarkeit kirchengerichtlicher Entscheidungen im Mitarbeitervertretungsrecht

       1. Die Rechtsschutzgewährung nach dem MVG.EKD

       a) Beschwerderecht und Ersatzvornahme